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Frage von Stephan W. •

Frage an Ulla Schmidt von Stephan W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schmidt,

ich bin seit vielen Jahren freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse und Pflegeversicherung.

Als Sie Gesundheitsministerin wurden, beliefen sich die Beiträge für KV+PV auf 474€, davon trug der Arbeitgeber die Hälfte. Mein Anteil war also 237€.

Vorwiegend durch gesetzliche Maßnahmen wie diverse Anhebungen der Beitragsbemessungsgrenzen und Verschiebungen zu Gunsten der Arbeitgeber waren es im Juni 2008 bereits in Summe 540€, davon mein Anteil 282€.

Gegenüber den Kosten bei Ihrem Amtsantritt bedeutete das eine Steigerung um 66€, davon 45€ für mich. Zusätzlich 10€ pro Quartal ´Praxisgebühr´.

Nach derzeitig gehandelten Zahlen wird mit der Einführung des ´Gesundheitsfonds´ ab Januar 2009 eine weitere erhebliche Steigerung auf insgesamt 673€ im Monat zu erwarten sein. Vom neuerlichen Anstieg von insgesamt 133€ muss ich 71€ tragen.

Mit Blick auf 2009 ist Ihnen also seit Ihrem Amtsantritt eine Reduzierung meines verfügbaren Nettoeinkommens von ca. 1.500€ im Jahr anzulasten. Die ebenso durch Sie verantworteten erheblich gestiegenen Zuzahlungen bei Medikamenten sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Auch die Arbeitgeber sind durch ihre Politik nun höher belastet als bei Ihrem Amtsantritt, wenngleich nicht in dem selben Maß wie die Versicherten. Eine Verbesserung der medizinischen Versorgung ist zu alldem nicht erkennbar, eher im Gegenteil.

Ich möchte Sie daher fragen

1) warum all Ihre Handlungen entgegen Ihrer vorherigen Versprechen zu steigenden Beiträgen für die Versicherten geführt haben

2) warum Sie die Kosten auf Anbieterseite nicht wirksam eindämmen, etwa durch eine Positivliste

3) warum Sie die steigenden Lasten immer einseitiger den Versicherten auferlegen und die Arbeitgeber anteilig entlasten

4) warum ich überhaupt weiter solidarisch freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung verbleiben soll

5) warum ich nach allem die SPD wählen soll

Ihren Antworten sehe ich mit Interesse entgegen.

Mit freundlichem Gruß

Stephan Wunsch

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wunsch,

bitte wenden Sie sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, grundsätzlich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums http://www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin bzw. einem Mitarbeiter gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Hinsichtlich Ihrer sehr kritischen Sicht möchte ich Sie auf ein paar Fakten hinweisen:

Der medizinische Fortschritt führt zu immer schnelleren und besseren Heilungs- und Behandlungsmöglichkeiten -- aber auch zu deutlich höheren Kosten, die über die Beiträge finanziert werden müssen. Alle Länder sind davon in gleicher Weise betroffen -- aber Deutschland ist nach den OECD Statistiken seit Jahren das Industrieland mit den geringsten Kostensteigerungen, und das bei einem Leistungskatalog der Krankenversicherung, der in kaum einem anderen Land erreicht wird.

Die enorme Leistungsfähigkeit unseres sozialen Gesundheitssystems zeigt sich überdeutlich, wenn man sieht, welche Kosten im Krankheitsfall ohne wenn und aber und ohne Ansehen der Person erstattet werden. Nur ein Beispiel: Alleine eine große Regionalkasse finanzierte zwischen 2004 und 2007 Herztransplantationen für 36 Patientinnen und Patienten, vier davon Kinder. Im Schnitt kostete jeder Fall 210.000 EUR, manche hatten Behandlungskosten von über 350.000 EUR. Und täglich erhöhen sich die erbrachten Leistungen. Für teure Medikamente, damit diese Menschen leben können.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt