Frage an Ulla Schmidt von Detlef B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bartels,

die Gesetzliche Krankenversicherung folgt dem Prinzip: Jede und jeder erhält die medizinische Versorgung, die sie oder er benötigt, unabhängig von Alter oder Einkommen und dies auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Ermöglicht wird das durch den solidarische Finanzierungsmechanismus in der Gesetzlichen Krankenversicherung: Wer weniger verdient, zahlt weniger Beiträge, wer mehr verdient, zahlt mehr. So kommen diejenigen mit mehr Einkommen für diejenigen mit weniger Einkommen auf, die Jungen für die Alten und die Alleinstehenden für die Familien. Unter den mehr als 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten sind rund 20 Millionen beitragsfrei mitversicherte Ehegatten und Kinder, und auch sie profitieren von diesem Prinzip, das mehrheitlich von der Bevölkerung befürwortet wird. Ich meine, die Wahrung dieses Prinzips ist eine vorrangige Aufgabe der sozialdemokratischen Politik.

Ich bin nicht für eine Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Ich weiß nicht, wen Sie mit den genannten "Populisten" in der SPD meinen, ich halte jedoch sehr viel von Meinungsfreiheit und der Freiheit diese auch zu äußern, auch wenn es nicht jedem gefällt. Die genannten Vorschläge der sind übrigens nicht neu, sondern werden seit Jahrzehnten immer wieder debattiert.

Wie Sie sicherlich wissen, bin ich nach wie vor für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems hin zu einer umfassenden Bürgerversicherung. Dann könnte jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach denselben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren.

Die heutige Trennung der Systeme befördert eine Risikoselektion, begünstigt Besserverdienende und Gesunde und benachteiligt die dem Solidarprinzip verpflichtete Gesetzliche Krankenversicherung. Ich befürworte deshalb einen einheitlichen Krankenversicherungsmarkt, in dem gleichberechtigte Krankenversicherungen um die beste Versorgung ihrer Versicherten Wettbewerb betreiben. Selbstverständlich müssen sich die Beiträge dabei an der individuellen Leistungsfähigkeit der Betroffenen orientieren und nicht am gesundheitlichen Risiko. Um gleiche Voraussetzungen im Wettbewerb für alle Anbieter sicherzustellen, müssten zudem alle Versicherungen in den Risikostrukturausgleich einbezogen werden. Dann stünde jedermann und jederfrau der Weg in die Krankenversicherung seiner/ihrer Wahl frei. Dies ist das Konzept der Bürgerversicherung, für das sich die SPD einsetzt. Ich werde weiterhin für entsprechende Mehrheiten werben.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Schmidt