Frage an Ulla Schmidt von Karlheinz V. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schmidt,
in den Medien haben Sie immer versichert, dass jeder Versicherte das medizinisch Notwendige bekommt. Ist aus Ihrer Sicht - ebenso wie aus der Sicht der Krankenkassen- eine Brille für Kurzsichtige medizinisch nicht notwendig?
MfG
Voth
Sehr geehrter Herr Voth,
schon seit vielen Jahren sind Brillengestelle nicht Bestandteil des gesetzlichen Leistungskataloges. 2004 wurde mit dem GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) der Leistungsanspruch bei der Versorgung mit Sehhilfen begrenzt: auf Kinder und Jugendliche sowie auf schwer sehbeeinträchtigte Versicherte mit einer Sehbeeinträchtigung auf beiden Augen entsprechend einem Schweregrad von mindestens der Stufe 1 der entsprechenden Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation. Daneben besteht weiterhin ein Anspruch auf therapeutische Sehhilfen, wenn diese der Behandlung von Augenverletzungen oder Augenerkrankungen dienen.
Die gesetzliche Neuregelung hinsichtlich der Versorgung mit Sehhilfen war ein Element, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung zu erhalten und die Beitragssatzstabilität zu stärken. Finanzielle Mittel stehen seither weiterhin für diejenigen Versorgungsfälle zur Verfügung, die sie aus medizinischen Gründen in besonderem Maße benötigen.
Bei Brillen und Brillenfassungen hat sich die große Mehrheit der Versicherten bereits in der Vergangenheit nicht für die preisgünstigen und medizinisch ausreichenden Kassen-Leistungen entschieden. Fast alle Patientinnen und Patienten haben zusätzliche Komfort-Leistungen gewählt. Allein für Brillengläser wurden durchschnittlich etwa 150 € je Brille selbst bezahlt, wie z. B. für zusätzliche Entspiegelungen oder Tönungen der Gläser. Dies zeigt, dass Patientinnen und Patienten gerade beim Kauf von Brillenfassungen und Gläsern großen Wert darauf legen, Leistungen über den medizinischen Standard hinaus nach den eigenen Vorstellungen auswählen zu können und durch die Neuregelung nicht grundsätzlich finanziell überfordert sind.
Dennoch sehe auch ich in Einzelfällen erhebliche Probleme durch die Neuregelung. Speziell bei sehr einkommensschwachen Menschen entstehen Härtefälle, die nach meiner Überzeugung gelöst werden müssen, am besten im Sozialhilferecht. Leider habe ich mit dem Koalitionspartner bislang keine Mehrheit gefunden, für eine entsprechende Härtefalllösung. Ich werde weiter für die Lösung dieses im Einzelfall dramatischen und dringlichen Problems werben und kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulla Schmidt
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)