Frage an Ulla Schmidt von Petra L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Langensiepen,

vielen Dank für Ihre Frage zur in der Tat notwendigen Reform der Pflegeversicherung.

Der Gesetzentwurf zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung wurde vom Bundeskabinett verabschiedet und befindet sich zur Zeit in der parlamentarischen Abstimmung. Das Gesetz soll zum 1. Juli 2008 in Kraft treten.

Es werden grundlegende Veränderungen vorgenommen werden, um die Pflegeversicherung besser auf die Bedürfnisse und Wünsche der Pflegebedürftigen sowie ihrer Angehörigen auszurichten. Dabei soll dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ stärker Rechnung getragen werden. Hervorzuheben sind insbesondere die Anhebung der Leistungsbeträge, vor allem im Bereich der häuslichen Pflege, die Dynamisierung der Leistungen sowie die Einführung eines Anspruchs auf Pflegeberatung (Fallmanagement) und die Schaffung von Pflegestützpunkten als Anlaufstellen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Diese Maßnahmen stärken den Auf- und Ausbau wohnortnaher Versorgungsstrukturen, die eine quartiersbezogene und an den Bedürfnissen der hilfebedürftigen Menschen ausgerichtete Versorgung und Betreuung ermöglichen sollen. Die Leistungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden ausgeweitet. Der Gesetzentwurf enthält schließlich wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Pflege sowie zur Transparenz und Vergleichbarkeit der erbrachten Leistungen.

Der Gesetzentwurf sieht eine schrittweise Anhebung der ambulanten Sachleistungen, der Leistungen zur Tagespflege, der stationären Leistungen sowie des von Ihnen angesprochenen Pflegegeldes vor.

Umfassende Informationen und Details zur Pflegereform können Sie auf der Homepage des Gesundheitsministeriums www.bmg.bund.de finden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Schmidt