Frage an Ulla Schmidt von Michael K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bundesministerin,
können Sie mir bitte erklären, warum Sie für die Finanzierung Ihrer Sommerfeste des Gesundheitsministeriums Gelder beispielsweise der Siemens AG, der Telekom AG, oder auch der DaimlerChrysler AG angenommen haben?
Wenn ich es richtig sehe, sind es genau diese drei Firmen, die an der neuen "e-card" interessiert sind, weil sie sich großen Gewinn davon versprechen.
Wäre es nicht Ihre Pflicht, unabhängig zu sein? Könnten Sie nicht wenigstens die Sommerfeste ohne Sponsoren bewerkstelligen?
Bringt die "e-card" für die Versicherten und beispielsweise für Ärzte irgendetwas außer Kosten?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Krauß
Sehr geehrter Herr Krauß,
die angesprochenen Unterstützungsleistungen fielen in die Zeiten des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS). Die dortigen Sommerfeste (2004 und 2005) wurden von genannten Sponsoren wie folgt unterstützt:
Sommerfest 2004: Sommerfest 2005:
Daimer Crysler AG 5.000,-EUR
-----------
Siemens AG 5.000,-EUR
1.000,-EUR
Deutsche Telekom 3.000,-EUR 1.500,-EUR
In den folgenden Jahren hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) keine Unterstützungsleistungen für die Durchführung von Sommerfesten angenommen bzw. aktiv eingeworben.
Uns ist es ein wichtiges Anliegen, erhaltene Unterstützungsleistungen transparent zu machen, gerade um jeden Anschein einer Beeinflussung zu vermeiden. Deswegen werden die Unterstützungsleistungen auf der Homepage des BMG veröffentlicht (http://www.bmg.bund.de). Dort werden die Leistungen offen gelegt, die das BMG und die Behörden seines nachgeordneten Geschäftsbereichs in den Jahren 2005 und 2006 erhalten haben. Genannt werden jeweils die Unterstützer und die Art, der Wert sowie der Verwendungszweck der Leistung. Die Unterstützungsleistungen für die Jahre 2007 und 2008 werden voraussichtlich zeitgleich mit der Veröffentlichung des 3. Sponsoringberichts des Bundesministerium des Inneren im Frühjahr 2009 auf der Homepage des BMG veröffentlicht. Der 3. Sponsoringbericht des BMI wird alle Unterstützungsleistungen enthalten, die die Bundesverwaltung im Zeitraum 2007 und 2008 erhalten haben. In dem Bericht werden alle Leistungen ab einer Höhe von 5.000,- EUR namentlich aufgeführt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)