Frage an Ulla Schmidt von Klaus M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Die SPD befürwortet einen beitritt der Türkei in die EU, dort ist es üblich innerhalb der Familie zu Heiraten, bei uns nennt man dies Inzest.
Hat sich die SPD auch darüber Gedanken gemacht ?
Es ist für mich als Wähler sehr wichtige welche Position die SPD auf diese Frage bezieht.
Gruß
Sehr geehrter Herr Müller,
die SPD und die SPD-geführte Bundesregierung befürworten die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Wir befinden uns damit in einer langen außenpolitischen Kontinuität mit allen vorherigen Bundesregierungen.
Die Beitrittsverhandlungen beginnen am 3. Oktober 2005 und werden zehn bis fünfzehn Jahre dauern. Der Ausgang der Verhandlungen ist offen.
Es wäre ein ungeheurer Stabilitätszuwachs für Deutschland und Europa, wenn es gelingt, in der Türkei einen nicht-fundamentalistischen Islam mit den Werten der westlichen Aufklärung zu verbinden. Schon deshalb sollte die Türkei nach einem langen Verhandlungszeitraum die Chance bekommen, EU-Mitglied zu werden.
Inzest ist auch in der Türkei verboten. Das türkische Zivilgesetzbuch (Art. 129) verbietet u.a. die Ehe zwischen Verwandten in auf- und absteigender Linie sowie zwischen Geschwistern, zwischen Onkel bzw. Tante und Neffe bzw. Nichte.
Außerdem muss im Zuge der Beitrittsverhandlungen das nationale Recht der Türkei an die Europäische Gesetzgebung (Acquis communautaire) angepasst werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)