Frage an Ulla Schmidt von Aylin A. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Akar,

vielen Danke für Ihre E-mail. Ich gehe davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage bezüglich der dynamischen Entwicklung der Hochschulen die Erfolge der Exzellenzinitiative ansprechen, die zur Stärkung universitärer Spitzenforschung und damit zu einem dynamischen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft geführt hat.

Auch wenn sich der Fokus der Öffentlichkeit auf die sogenannten Spitzenuniversitäten richtet, darf nicht übersehen werden, dass die Exzellenzinitiative auch die Qualität des Wissenschaftsstandorts Deutschland in der Breite verbessert. Davon profitiert nicht zuletzt auch der wissenschaftliche Nachwuchs. Mit der Exzellenzinitiative konnte eine erhebliche Aufbruchstimmung im Hochschulsystem freigesetzt werden, die der gesamten deutschen Hochschullandschaft zugute kommen wird. Deswegen ist die Entscheidung von Bund und Ländern vom Juni 2009, die Exzellenzinitiative bis 2017 zu verlängern, ein wichtiges Signal für Wissenschaft und Forschung in Deutschland.

Die Spitzenforschung kann nur erfolgreich sein, wenn hinreichende Studienkapazitäten aufgebaut werden, um allen jungen Menschen eine echte Verwirklichungschance ihrer Kompetenz- und Leistungspotenziale zu geben. Daher gehören die Exzellenzinitiative und der Hochschulpakt in meinen Augen zusammen.

Die Zahl der Studienberechtigten wird in Deutschland in den kommenden Jahren erfreulicherweise ansteigen. Um die Hochschulen für möglichst alle studierwilligen jungen Menschen offen zu halten und die Studienanfängerquote weiter zu steigern, hat die SPD dafür gesorgt, dass der 2007 beschlossene Hochschulpakt kein reiner Forschungspakt geworden ist, sondern vor allem auch einen erheblichen Beitrag des Bundes zum Ausbau der Studienkapazitäten bis 2010 vorsieht.

Mit dem von Bund und Ländern im Juni 2009 beschlossenen Hochschulpakt II wurde nun der weitere massive Ausbau der Studienkapazitäten bis 2015 beschlossen. Insgesamt beteiligt sich der Bund im Zeitraum 2007-2015 an der Finanzierung von über 365.000 zusätzlichen Studienanfängerplätzen. Andere Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion wie etwa die Verankerung der Frauenförderung und der Förderung von Juniorprofessuren im Hochschulpakt oder die Umstellung der Studienplatzfinanzierung in den Ländern nach dem gerechteren Prinzip „Geld folgt Studierenden“ sind leider wegen der Blockade von CDU/CSU und der B-Länder gescheitert.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt