Frage an Ulla Jelpke von Günter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Jelpke,
Der Spiegel, 30/2008, p 47, zitiert Sie mit " „… Sozialismus - meinetwegen auch demokratisch - ….“
Falls das Zitat zutrifft und nicht aus dem Zusammenhang gerissen wurde, wie ist das zu verstehen?
Mit freundlichem Gruß
GS
Sehr geehrter Herr Schlamp,
wie Sie schon richtig vermuten, ist das Zitat von der Spiegel-Redaktion aus dem Zusammenhang gerissen worden. Ich bin definitiv der Meinung, dass im Sozialismus eine Erweiterung der demokratischen Rechte notwendig ist und Rechtsstaatlichkeit garantiert sein muss. Der Terminus "Demokratischer Sozialismus" wird allerdings in der linken Debatte häufig als Synonym für die Sozialdemokratie verwendet. So findet sich der "Demokratische Sozialismus" als Zielstellung selbst im Programm der SPD wieder. Es handelt sich also um einen "Sozialismus", der lediglich mit kosmetischen Reformen Arzt am Krankenbett des Kapitalismus spielen will, anstatt grundsätzlich mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen zu brechen. Von daher befürworte ich eine sozialistische Demokratie, in der die Masse der Bevölkerung unmittelbar über ihre Interessen in Wirtschaft und Politik bestimmt, statt eines im Namen des "Demokratischer Sozialismus" rosarot lackierten Kapitalismus.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulla Jelpke
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