Frage an Ulla Jelpke von darius m. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Muschalik,

kein Mensch behauptet, dass auf Kuba in Sachen Menschenrechte eitel Sonnenschein herrsche. Insbesondere in der Todesstrafe sehe ich tatsächlich einen Menschenrechtsverstoß, und das sage ich auch, wenn ich in Kuba bin.
Allerdings bin ich der Ansicht, dass es auf der ganzen Erde keinen einzigen Staat gibt, dem man quasi ein menschenrechtliches Unbedenklichkeitszeugnis ausstellen könne. Und im Vergleich mit vielen anderen schneidet Kuba aus meiner Sicht gar nicht schlecht ab. Zu berücksichtigen sind schließlich auch die sozialen Menschenrechte, d. h. beispielsweise das Recht auf Bildung und Gesundheit. Wenn man da Kuba, das immerhin ein Entwicklungsland ist, mit den anderen Entwicklungsländern in Lateinamerika vergleicht, ist es führend. Und selbst im Vergleich zu den hochentwickelten USA ist Kuba überlegen, wenn Sie zum Beispiel die Alphabetisierungsrate oder den Zugang zum Gesundheitssystem vergleichen. In den USA mag es die ausgefeiltere Technik geben, aber Sie wissen sicherlich genauso gut wie ich, dass das dort zunehmend eine Sache für die Reichen ist.

Ausschlaggebend für meine Solidarität mit Kuba ist, mehr noch als der gegenwärtige Ist-Zustand, die Entwicklungsrichtung, die dieses Land eingeschlagen hat. Aus dem verarmten und ausgeplünderten Hinterhof der USA hat sich ein emanzipiertes, mit fortschrittlichen Bewegungen und den Armen in der ganzen Region solidarisches Land entwickelt. Da ist, wie gesagt, noch vieles zu verbessern, sicherlich auch in Hinsicht auf Oppositionsgruppen, aber die Tendenz, die Kuba nimmt, ist positiv, und dieser Entwicklung gilt meine Solidarität. Der kapitalistische Weg kann, wenngleich er im Moment machtpolitisch einen Höhepunkt erreicht hat, nicht die Zukunft sein, weil das ein Horror für die Menschheit wäre.

Außerdem darf natürlich nicht übersehen werden, dass manche Oppositionsgruppen (nicht alle!) daraufhin orientieren, die Entwicklung Kubas im Schulterschluss mit der US-Regierung umzukehren. Sofern sie dabei als Agenten der USA agieren, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Betätigungen wie etwa "Hochverrat" auch in der Bundesrepublik unter Strafe stehen.
Man kann darüber diskutieren, ob das so sein soll; aber es geht nicht an, dann die Kritik auf Kuba zu beschränken.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Jelpke