Uli Watermann

Uli Watermann

SPD

Abgeordneter Niedersachsen

Antwort Status

Niedersachsen (aktuell)

Frage von Oliver J. • 31.10.2024

Guten Tag Herr Watermann, Im Koalitionsvertag wurde vereinbart die Polizeizulage ruhegehaltsfähig zu stellen. Wann wird diese nun endlich kommen? In drei anderen BL ist die bereits eingeführt.

Antwort von Uli Watermann

SPD • 14.11.2024

[...] fällt es mir zugegebenermaßen schwer Ihre Frage hier in dieser Form zu beantworten.

Niedersachsen
Haushalt

Frage von Peter F. • 30.03.2024

Unterhalb welchen Monatseinkommens habe ich einen Anspruch darauf, dass mich das Sozialamt HM bei der Anschaffung einer Brille unterstützt ?

Antwort von Uli Watermann

SPD • 01.04.2024

Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt

Niedersachsen
Humanitäre Hilfe

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