Frage an Torsten Koplin von Gerhard K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Selbstverständlich ist für mich die Beendigung des Reformwansinns über Steuererhöhungen Voraussetzung, um dem Thema "Arbeit schaffen"
mehr Gewicht zu verleihen. Eine Möglichkeit dazu wäre den Kommunen mehr Freiheit in Sachen Stadtpflege u.ä. zu geben. Die Umleitung der Zuschüsse zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit in die Kommunen, um Arbeit zu bezahlen, würde letztendlich auch zu mehr Kaufkraft und Mehreinnahmen in den Sozialkassen führen. Wäre dieser Aspekt für dich ein Thema?
Lieber Gerhard,
selbstverständlich ist das Thema "Arbeit schaffen" statt "Arbeitslosigkeit zu finanzieren" für mich außerordentlich wichtig. Notwendig ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Hierzu gehören u.a. Investitionsprogramme in moderne Technologien und für strukturschwache Gebiete, die Umverteilung von Arbeit, die Schaffung eines Mindestlohnes, die Entwicklung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors.
Das kostet natürlich Geld. Deswegen müssen wir eine andere Steuerpolitik machen, z.B. Steuererhöhung für Konzerne und Superreichen, für diejenigen, die an Börsen spekulieren.
Die Arbeitslosigkeit darf nicht kommunalisiert werden, d.h. Kommunen müssen bei der Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt werden, also z.B. mit entsprechenden Mitteln ausgestattet werden. In welche Bereiche die Kommune investiert muss den Kommunalvertretern überlassen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Koplin
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