Frage an Torsten Felstehausen von jutta h. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau Herrmann,

DIE LINKE hat das Thema intensiv und kontrovers diskutiert. Dabei hat sich gezeigt, dass wir als Partei noch kein mehrheitsfähiges Konzept entwickeln konnten. Dies liegt daran, dass es beim BGE eine Reihe von unterschiedlichen Ansätzen gibt, (z.B.Sozialdividende oder negative Einkommensteuer) und auch die Höhe eines BGEs noch nicht klar definiert wurde.

Grundsätzlich steht für die LINKE fest, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen nur dann sinnvoll ist, wenn es tatsächlich allen Menschen in Deutschland eine bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglicht und nicht lediglich ein HartzIV-Plus ist, was zu einer verdeckten Armut führen würde. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen.

Ich persönlich setze mich ein für ein BGE, wie es von der "Bundesarbeitsgemeinschaft BEG" in ihrem Konzept vorgestellt wurde.
Dieses Konzept finden Sie hier: https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/BAG_Brosch2016.pdf

DIE LINKE fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag, in dem ein tragfähiges, finanzierbares und solidarisches Modell entwickelt werden soll. In diesen Prozess wollen wir soziale Bewegungen, Nicht-Regierungsorganisationen und Verbände einbeziehen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und würde mich über eine Rückmeldung freuen.

Mit den besten Grüßen

Torsten Felstehausen
DIE LINKE