Unser Land benötigt echte Veränderungen in seiner politischen Landschaft!
Einige meiner Ziele sind:
* Im Grundgesetz steht „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. (GG20/2). Wir brauchen mehr direkte Demokratie. Volksabstimmungen (direkte Demokratie) und die Stärkung z. B. von Orts- und Gemeinderäten ist nötig - sie werden direkt vom Volk gewählt, haben aber oft nur wenig Entscheidungskompetenz.
* Bürgerinteressen vor Lobbyisteninteressen - Politik für den Bürger statt für Interessensverbände.
* Keine Finanzierung von Prestigeprojeketen aus Steuergeldern. Negativbeispiele: Nürburgring, Betzenberg, Coface-Arena, A60-Tunnel.
* Schadensbegrenzung bei Großprojekten die zu Lasten der Bevölkerung entstanden. So muss die Landesregierung z. B. die Folgen Frankfurt Airport Ausbaus auf Gesundheit und Umwelt mit aller Macht bekämpfen!
* Einsatz für regenerative Zukunftsenergien. High-Tech schafft innovative, saubere Arbeitsplätze. Der Atomausstieg SOFORT ist ein Muss, kein Kann.
* Unterstützung von Familien durch Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Je höher die berufliche Qualifikation von Müttern ist, desto geringer die Chance auf eine 3-4 Tagesstelle. Meine Forderung: bevor wir über den Zuzug von Fachkräften diskutieren müssen erst einmal die vorhandenen Potentiale genutzt werden. Fachkräfte sind häufig vorhanden - als hochmotivierte, hochqualifizierte Mütter, der Markt muss sozial umdenken! Das ist sozial und volkswirtschaftlich notwendig!
* Optimale Förderung von Kindern. Engagierte Eltern haben in den Vergangenheit als EI Kitas und Krippen geschaffen. Statt diese unabhängigen Einrichtungen ins System zu integrieren werden im ganzen Land so viele neue Einrichtungen gebaut, dass die gut funktionierenden Elterninitiativen schließen müssen. Das von den großen Parteien geforderte Bürgerengagement wird hier bestraft. Steuergelder werden sinnlos vergeudet. Hier fordere ich klar: sinnvolle Bedarfsplanung mit integration der EIs.
* Keine Experimente am Schulsystem auf Kosten der Jugend. Kleine Klassen, gute Ausstattung der Schulen, wahlweise G8 oder G9 und ein Zentralabitur sind sinnvoll.
* Umfassender Datenschutz des Bürgers. Nein zur Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung und ähnlichem.
* Verhinderung von Gen-Food. Die Landwirtschaft muss sauber bleiben. Ökologisch angebauten und regionalen landwirtschaftlichen Erzeugnissen muss Vorrang vor Importen gegeben werden (Beispiel Apfelsaft: heimische Äpfel statt Importe aus China). Die Qualität heimischer Produkte kann zudem besser überwacht werden. Hier ist natürlich auch der Verbraucher gefragt - mit seiner Kaufentscheidung kann er den lokalen Markt stärken. Wir müssen auch bedenken: wenn die diversifizierte heimische Landwirtschaft erst einmal verschwunden ist, sind wir in unserem Grundbedürfnis “Nahrung“ vom Weltmark abhängig. Dies müssen wir vermeiden.
* E10 muss in Frage gestellt werden. Sicher ist E10 CO2-neutral aber es ist nicht sinnvoll wertvolle landwirtschaftliche Flächen für den Anbau von “Sprit“ statt für Nahrungsmittel zu nutzen. Zudem kann man nicht gegen die Abholzung des Regenwalds sein und zugleich in aus der Dritten Welt E10 “anbauen“.
* Ein breites Kulturangebot ist wichtig. Dazu gehört auch, dass Theater erhalten werden. Diese müssen sich aber zu einem deutlich höheren Anteil (finanziell) selbst tragen. Hier sind neue Konzepte gefragt.
