Frage an Torbjörn Kartes von Mathias W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Weickert,

ich hatte Ihnen bereits am 16.09.2019 persönlich per E-Mail geantwortet. Da "Abgeordnetenwatch" diese Form der direkten Kommunikation und Zugewandtheit mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises nicht statistisch erfasst, sondern solcherart beantwortete Fragen in der Statistik als unbeantwortet aufführt, schicke ich Ihnen meine Antwort nun auch auf diesem Weg. Ich bitte um Verständnis, dass die Antwort in Teilen nicht mehr aktuell ist.

Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen, die Sie auf Abgeordnetenwatch an mich gerichtet haben. Ich nutze dieses Portal nicht, sondern bin in den sozialen Netzwerken, per E-Mail und in persönlichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Austausch. Sie können dieses Antwortschreiben gerne in der von Ihnen gewünschten Form unter Interessierten verbreiten. Nun aber zur Hochstraße, deren Zustand in der Tat das drängendste Problem ist, vor dem unsere Stadt steht. Ich kann Ihnen versichern, dass ich seit vielen Monaten auf Bundesebene für eine Lösung eintrete.

Vom Bund habe ich deutliche Signale erhalten, dass nicht nur die Baumaßnahmen auf der Nordtangente der heutigen Hochstraße finanziell unterstützt werden sollen, sondern auch auf der Südtangente. Ich verstehe aber auch, dass das zuständige Bundesverkehrsministerium auf der Grundlage des derzeitigen Planungsstands keinen Förderbescheid ausstellen kann. Es muss ein schlüssiges, genehmigungsfähiges Konzept auf dem Tisch liegen und es müssen die Kosten bekannt sein, dann kann der Bund auch eine Zusage geben. Für die Hochstraße Nord liegt ohnehin schon eine formale Zusage des damaligen Bundesverkehrsministers Dobrindt vor, jedoch ausgehend von einem Finanzbedarf, der inzwischen deutlich nach oben korrigiert wurde. Ich setze mich dafür ein, dass die Förderzusage entsprechend angepasst wird. Daneben gilt es weiter, den Bund davon zu überzeugen, dass die Hochstraße Süd schlüssigerweise Teil der Lösung sein muss und damit auch Teil der Bundesförderung sein sollte. Für die Förderung der Baumaßnahmen an der Hochstraße Nord gibt es eine schriftliche Zusage, basierend auf der Erkenntnis, dass die Leistungsfähigkeit der Straße relevant ist für die Infrastruktur der gesamten Region. Wenn diese Argumentation damals überzeugt hat, müsste man in der Frage einer Förderung der Baumaßnahmen auf der Südtangente wieder zu denselben Ergebnissen kommen. Denn eine Tangente allein reicht für die Leistungsfähigkeit nicht aus.

Ich möchte zum Abschluss noch um ein wenig Fairness im politischen Diskurs werben, schließlich sind Sie auch ein politischer Mitbewerber. Für Empörung angesichts der aktuellen Situation, wie Sie sie auf Facebook zum Ausdruck gebracht haben, habe ich jedes Verständnis. Aber eines will ich doch deutlich machen: Wenn ich das Verhalten des Landesverkehrsministers kritisiere und auf den Umstand hinweise, dass der Bund im Fall der Hochstraße eine absolute Ausnahmeregelung anwendet, dann tue ich das, weil ich, ebenso wie Sie, zu einer Lösung kommen möchte. Dazu gehört, dass wir mit dem Bund, den wir zur Finanzierung der Projekte dringend brauchen, fair umgehen und dass wir auch die Landesregierung in die Pflicht nehmen. In der Stadt erlebe ich viel bürgerschaftlichen Gemeinsinn und auch auf politischer Ebene nehme ich insgesamt die Einsicht wahr, dass Schuldzuweisungen und der Blick zurück wenig bringen, sondern dass wir die Probleme gemeinsam lösen müssen. Ich halte Sie über Neuigkeiten, die ich aus Berlin erfahre, sehr gerne auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen

Torbjörn Kartes