Warum setzt sich die AfD nicht für einen Wegfall der Inländerdiskriminierung beim Ehegattennachzug (durch den Sprachnachweis) zu deutschen Staatsbürgern ein?
Hintergrund:
Zahlreiche Personengruppen sind vom Sprachnachweis beim Ehegattennachzug bereits befreit. Darunter auch anerkannte Flüchtlinge und Unionsbürger aus anderen EU-Staaten. Letztendlich müssen sogut wie nur noch die Ehepartner von deutschen Staatsbürgern einen Sprachnachweis für den Ehegattennachzug erbringen. Das ist Inländerdiskriminierung aber Sie scheinen das Thema nicht angehen zu wollen?
Auch beim Fachkräftenachzug kommt es zu einem ähnlichen Problem. So müssen Familienangehörige vom im Ausland lebenden beispielhaften indischen IT-Experten keinen Sprachnachweis vorlegen. Die Familienangehörigen des im Ausland lebenden deutschen IT-Experten jedoch schon.
Problem: Keine Einreise ohne Sprachnachweis für Ehegatten von dt. Staatsbürgern.
Lösung: Deutsch sollte in Deutschland gelernt werden.
Sehr geehrter Herr L.,
ich gebe Ihnen insofern Recht, dass das deutsche Einwanderungs- bzw. Aufenthaltsrecht eine Vielzahl von nicht nachvollziehbaren, nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlungen beinhaltet. Ein Verzicht auf die Erfordnernis von gewissen Sprachkenntnissen auch beim Ehegattennachzug ist meines Erachtens jedoch nicht die richtige Lösung. Vielmehr setzt sich die AfD setzt – etwa im Bereich der Fach- und Arbeitskräftesicherung – dafür ein, dass Einwanderung nach Deutschland auch dadurch geordnet wird, dass nur in konkreten Bedarfsfällen auf gezielte Zuwanderung gesetzt wird, und zwar ausschließlich von hochqualifizierten, integrationswilligen Personen mit deutschen Sprachkenntnissen. Die also durchaus erstrebenswerte Angleichung im Recht müsste insofern darin bestehen, dass in sämtlichen Bereichen der Migration ein Mindestmaß an deutschen Sprachkenntnissen verlangt wird, auch bei sämtlichen Formen der Familienzusammenführung.
Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Ohne die Fähigkeit, sich zu verständigen, bleiben viele Barrieren unüberwindbar.
Freundliche Grüße
Torben Braga
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