Frage an Tobias Zech von Lena B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Zech,
in Ihren Beitrag vom 19.11.2014 in Antwort auf die Frage von Herrn Rosinsky schreiben Sie mit Bezug auf mögliche wirtschaftliche Folgen des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP von „einem Anstieg des zur Verfügung stehenden Einkommens eines vierköpfigen Privathaushalt in Europa als Folge des Abkommens von bis zu 545 Euro pro Jahr“.
Allerdings prognostiziert die Studie von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie des Center for Economic and Policy Research (CEPR) für das Bruttoinlandsprodukt der EU eine einmalige – keine jährliche – Niveauerhöhung von 545 € für einen vier-Personen-Haushalt in der EU und das auch erst nach zehn Jahren, also im Jahr 2027.
Einer transparenten Information ist es unseres Erachtens auch geschuldet zu erwähnen, dass sich die Prognose des ifo Instituts München über 400.000 neuen Arbeitsplätze in der EU als Folge von TTIP auf ein sehr optimistisches Szenario bezieht – sprich: ein umfassendes Freihandelsabkommen, bei dem sämtliche Handelshemmnisse wie beispielsweise auch sprachliche Barrieren ausgeräumt sind.
Wir bitten Sie, die von Ihnen angeführten Zahlen zu korrigieren und würden uns diesbezüglich über eine Rückmeldung von Ihnen sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Lena Blanken
foodwatch
Sehr geehrte Frau Blanken,
zunächst vielen Dank für Ihren Kommentar vom 20. Mai 2015.
Ihre Anmerkung zur Studie des Center for Economic and Policy Research (CEPR) nehme ich zur Kenntnis und verweise auf die Seite des BDI, die ihre Angaben mittlerweile aktualisiert hat: „Eine Studie des Centre for Economic Policy Research (CEPR) im Auftrag der EU-Kommission schätzt, dass das Bruttoinlandsprodukt in der Europäischen Union zehn Jahre nach Abschluss und Umsetzung eines umfassenden Abkommens sowie nach volkswirtschaftlichen Anpassungen rund 120 Mrd. Euro größer sein wird, als dies ohne TTIP der Fall wäre“.
Bei Ihrem zweiten Punkt muss ich Ihnen allerdings widersprechen. Verschiedene Studien untersuchen Szenarien natürlich mit unterschiedlich tiefgreifenden Liberalisierungsannahmen und vergleichen diese mit einem Basisszenario ohne Inkrafttreten des Abkommens. Und ja, die Auswirkungen sind umso größer, je tiefgreifender die verhandelte Liberalisierung ausfallen würde. Sie haben zwar Recht, dass sich Studie des IFO-Instituts mit der ambitionierten Absenkung von nichttarifären Handelshemmnissen auf das weitgehendste von mehreren Szenarien bezieht. Neben der Abschaffung der Zölle wird auch die Beseitigung von Hindernissen im regulativen Bereich angenommen. Dabei handelt es sich um ein Binnenmarktszenario, also die Behandlung der USA wie ein EU-Mitglied – das heißt aber auch, dass, anders als von Ihnen behauptet, in diesem Szenario sprachliche Hemmnisse weiterhin bestehen bleiben. Zusammengefasst kann gesagt werden, dass es sich hierbei um ein sehr optimistisches Szenario handelt, welches natürlich auch Unsicherheiten beinhaltet.
Wie bereits in meinem vorherigen Beitrag betont, handelt es sich bei den Zahlen nicht um harte Fakten, sondern um die Ergebnisse von Modellrechnungen, die von den zugrunde liegenden Annahmen abhängen. Die Folgeschätzungen bleiben aus diesem Grund immer angreifbar.
Trotzdem möchte ich noch einmal deutlich betonen: Wir benötigen das Freihandelsabkommen. Zum einen, damit unsere Unternehmen bei gleichen Standards nicht zweimal ein Zulassungsverfahren absolvieren müssen. Zum anderen aber vor allem, damit wir, das heißt Europa, die Standards des Welthandels für die nächsten Jahrzehnte beeinflussen können. Wenn wir das nicht jetzt in die Hand nehmen, werden das andere übernehmen. Ich bin fest davon überzeugt, dass das Abkommen eine große Chance für die deutsche Wirtschaft darstellt.
Mit besten Grüßen
Tobias Zech, MdB
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