Tobias von Pein

Hallo Frau Lobitz,

Vielen Dank für ihre Anfrage.

(...) Die Berufsgruppe der Pflegefachkräfte ist die größte Gruppe im Gesundheitssystem. Und nun statten wir die größte Berufsgruppe, ohne die in der Gesundheitsversorgung nichts geht, mit den Rechten der Selbstbestimmung aus, so wie es bei den anderen selbstverständlich ist, und überlassen sie nicht weiter der Fremdbestimmung. Auch die meisten Ärzte sind Angestellte, das Argument zählt also nicht bei einer Kammer. (...)

(...) Dazu wollten wir alle Schulen unterstützen, die sich zu offenen Ganztagsschulen entwickeln wollten; darüber hinaus wollten wir bis zu fünf gebundene Ganztagsschulen pro Jahr einrichten. Im Zusammenhang damit wollten wir uns dafür einsetzen, dass allen Schülerinnen und Schülern – nicht nur an Ganztagsschulen – ein kostenfreies Mittagessen angeboten wird. (...)

(...) Die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbruchdiebstahl ist im Allgemeinen nie wirklich "gut" und liegt oftmals sehr weit unten, weil ein direktes Täter-Opfer-Verhältnis fehlt. Die Täter bleiben oft anonym oder sind nicht "zu sehen" gewesen. (...)

(...) die Risiken, die sie beschreiben sehe ich auch. Eine einseitige Präsenz der Bundeswehr an Schulen in der von Ihnen dargestellten Form lehne ich daher auch vehement ab. Das Thema Bundeswehr im Rahmen des Unterrichts ist meiner Meinung nach nur dann denkbar, wenn auch die "Gegenseite" zu Wort kommt, sprich auch die Friedensbewegung. (...)