Frage von Anita A. • 17.05.2020
Frage an Tobias Matthias Peterka von Anita A. bezüglich Gesundheit
Wieso haben Sie gegen den Antrag der Fraktion der Grünen zu den Corona-Maßnahmen gestimmt?
Der Antrag sollte erwirken, dass Verordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes auf Verlangen von Bundestag oder Bundesrat aufgehoben werden müssen.
Antwort von Tobias Matthias Peterka AfD • 11.09.2020
Auch wenn ich nicht genau sehen konnte, welchen Antrag Sie meinen, so gab es z.B. einen, welcher noch weitere Maßnahmen umfasst, wie etwa eine zwingende sog. Tracing-App.
Da die AfD dies, neben weiteren Vorstellungen der Grünen, ablehnt, konnte einem solchen „Huckepack-Antrag“ nicht zugestimmt werden.