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Wie ich abstimmen werde, kann ich Ihnen (wie bei jedem Antrag bzw. Gesetzesentwurf) erst sagen, wenn es auch einen Gesetzesentwurf hierzu gibt.
Elias Keilhauer
Wie ich abstimmen werde, kann ich Ihnen (wie bei jedem Antrag bzw. Gesetzesentwurf) erst sagen, wenn es auch einen Gesetzesentwurf hierzu gibt.
Derzeit ist im Deutschen Bundestag oder (im noch überhaupt nicht konstituierten Verteidigungsausschuss) keine „Abstimmung“ über die Bewaffnung von Drohnen geplant.
Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist keine sinnvolle Messgröße.
wie im Wahlprogramm beschrieben, lehnen wir eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen auf dem europäischen Kontinent ab.
Ich bin bereit die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr dann (und nur dann) zu unterstützen, wenn sichergestellt werden kann, dass diese Systeme nur dann zum Einsatz kommen, wenn Soldatinnen und Soldaten unmittelbar bedroht bzw. unter Beschuss sind.
Es muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr bewaffnete Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.