Frage an Tobias Hans von Tanja D. bezüglich Familie
Hallo Herr Hans,
meine Frage bezieht sich auf finanzielle Unterstützung von Familien.1.Mein Mann bezieht Kurzarbeitergeld(durch Schichtbetrieb der den grössten Teil des Gehaltes ausmacht)grosse einbussen monatlich und wir ein Haus zu bezahlen haben.Ich hab ein Kleinunternehmen und wegen Corona fallen alle Ausstellungen aus,Soforthilfe bekomme ich nicht da ich nicht für den Unterhalt aufkommen muss so wurde mir das aus amtlicher Sicht mitgeteilt.Mein Sohn Student an der HTW Saar,hat durch Corona seinen Studentenjob verloren,bekommt keine Überbrückungshilfe weil er mehr als 500€ auf dem Konto hat.So meine Frage wie kann man in der Situation noch die Studiengebühren erhöhen.Mein Sohn hat von Montags bis Samstags Vorlesung ,brauch ab nächstem Semester einen neuen PC damit die Programme zum Online studieren laufen,Fahrkarte die in den Gebühren mit drin sind kann er nicht nutzen da er ja den ganzen Tag zu Hause sitzt.Das heisst ,wir haben Ende des Jahres hohe Stromkosten,(die HTW nicht)Nachzahlung der Steuern wegen Kurzarbeit,Ich hab keine Einnahmen,wie bzw.soll man das alles finanzieren,die Bank will auch ihr Geld haben.Oder muss man jetzt sein Haus verkaufen damit ein Kind studieren kann?Ich finde es unverschämt.Man könnte doch dann auch mal darüber nachdenken die Studiengebühren zu halbieren in Zeiten von Corona.
MFG Tanja
Sehr geehrte Frau Dörr,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Leider führt die Corona-Krise für viele Menschen zu erheblichen finanziellen Einbußen. Besonders schlimm ist es, wenn eine Familie gleich mehrfach betroffen ist. Die saarländische Landesregierung hat aus diesem Grund bereits einige Maßnahmen ergriffen, um die größten Folgen für möglichst viele Saarländerinnen und Saarländer abzumildern.
Auf folgende Hilfsmaßnahmen möchte ich aufmerksam machen, die in Ihrer Situation vielleicht Abhilfe schaffen könnten und die Ihnen eventuell noch nicht bekannt sind.
Da sich Ihr Einkommen und das Ihres Mannes verringert haben, könnte ggf. für Ihren Sohn eine Unterstützung über das BAföG in Frage kommen. Die Anträge werden zeitnah bearbeitet und die Unterstützung wird rein einkommensabhängig und unabhängig vom Vermögen (wie bspw. Grundbesitz) gewährt. Weiterhin gibt es auch die Möglichkeit, zum Studium einen Unterstützungskredit der KFW zu erhalten, den Sie ggf. auch nur für eine kurze Zeit zur Überbrückung brauchen und der in der Regel erst nach Aufnahme der Berufstätigkeit zu sehr günstigen Konditionen zurückgezahlt werden muss. Entsprechende Beratung erhalten Sie beim Amt für Ausbildungsförderung, Campus Saarbrücken, Gebäude D 4.1, 66123 Saarbrücken, E-mail: bafoeg-amt(at)studentenwerk-saarland.de, https://www.studentenwerk-saarland.de/de/Finanzierung/BafoG/Ansprechpartner-2.
Ihrer Mail entnehme ich, dass Sie selbst im kulturellen Bereich tätig sind und dementsprechend finanzielle Ausfälle haben. Zur Abfederung dieser Ausfälle besteht die Möglichkeit, Künstlerstipendien als Zuschuss zum Lebensunterhalt zu beantragen, auch wenn Sie keine Betriebskosten haben oder geltend machen können. Dazu wurde im Juli 2020 vom Ministerium für Bildung und Kultur ein neues Programm aufgelegt. Informationen zu diesem Hilfsprogramm finden sie unter: https://www.saarland.de/mbk/DE/portale/kulturportal/aktuelles-service/aktuelles/_documents/kulturstipendium_2020.html?nn=b255ded3-5b67-4a23-b6cc-8b708bdb9269.
Bei der von Ihnen angesprochenen Erhöhung des Semesterbeitrages (Studiengebühren werden im Saarland keine erhoben) an den Hochschulen handelt es sich ausschließlich um einen Beitrag, der von den Universitäten selbst gemeinsam mit dem AStA festgelegt wird und auf den die Landesregierung leider keinen Einfluss hat. Der größte Anteil am Semesterbeitrag entfällt auf das Semesterticket zur Benutzung des ÖPNVs, der gerade bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den Universitäten von großem Nutzen sein wird. Auch an den Hochschulen selbst gibt es darüber hinaus die Möglichkeit, über den AStA der HTW eine Ermäßigung oder Befreiung vom Semesterbeitrag in Härtefällen zu erhalten.
Ich hoffe, dass Ihnen aus einem der genannten Programme eine Unterstützung gewährt werden kann und wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute und vor allem Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hans
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Sie wurde insbesondere von Russia Today aus dem Zusammenhang gerissen verbreitet.
das von Ihnen angesprochene Gesetzesvorhaben ist bislang durch die Bundesregierung nicht zur parlamentarischen Beratung eingebracht und betrifft überdies die Gesetzgebungskompetenz des Deutschen Bundestages.
Unser Ziel als CDU ist es, als bürgerliche Partei der Mitte die Menschen im Saarland und bundesweit von unseren politischen Inhalten und Lösungsvorschlägen zu überzeugen.
Ich möchte als Abgeordneter einen Beitrag leisten, dass die Menschen, egal wo sie herkommen, im Saarland ihre Heimat finden und sich wohlfühlen.