Timon Gremmels

Antwort Status

Frage von Benedikt S. • 11.01.2022

Bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 22.12.2021: Wie bewerten Sie den hohen russischen Marktanteil am deutschen Gasaufkommen und dessen Entstehung aus kartellrechtlicher Sicht?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 12.01.2022

Die Lage auf dem Markt ist komplex

Frage von Joel H. • 10.01.2022

In einer Antwort vom 6.12. behaupten Sie Österreich hätte eine Impfpflicht eingeführt. Meines Kenntnisstandes ist das ein Plan. Gibt es Stand heute eine Impflicht in Österreich, oder nicht?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 10.01.2022

Ich habe deutlich gesagt, dass die Impfpflicht derzeit in Österreich geplant ist und sich ein Gesetzentwurf der dortigen Regierung derzeit in der öffentlichen Diskussion befinde.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022

Die Hersteller der genetischen Corona-Impfstoffe haben 8 Rote-Hand-Briefe zu Risiken (Thrombose, Herzmuskelentzündig) erstellt. Werden Sie diese Risiken bei der Impfpflichtdebatte berücksichtigen?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 10.01.2022

Die Bundesregierung wird also keinen eigenen Gesetzentwurf zu dieser Frage vorlegen.

Frage von Kevin M. • 05.01.2022

Halten Sie die individuelle Impfentscheidung für einen Teil der westlichen Werte? Warum verteidigen Sie diese nicht? Corona-Impfpflicht gilt in Staaten mit niedrigem Demokratieindex, z.B. Turkmenistan

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 06.01.2022

Einige demokratische Regierungen haben eine Corona-Impfpflicht eingeführt, dazu gehören Österreich, Italien, Frankreich und Großbritannien.

Frage von Justin H. • 31.12.2021

Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 03.01.2022

Dabei kommt es aus meiner Sicht aber sehr auf die konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlage an, da es sich um ein Grundrechtseingriff handelt, der gut begründet sein muss.

Frage von Helmut O. • 30.12.2021

Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 30.12.2021

mir sind derzeit keine Überlegungen der Bundesregierung bekannt, die Kankenkassenbeiträge für ungeimpfte Personen zu erhöhen.

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