Bedeutet die heutige Pressemitteilung #CoronaHH, dass alle 12-17 jährigen Kinder nach der Übergangszeit einer faktischen Impfpflicht unterliegen? Wie ist die Schulpflicht hierbei einzuordnen?
Zwingt der Hamburger Senat damit nicht die 12-17 jährigen Kinder zur Impfung? Führt die Schulpflicht dazu, dass alle nicht geimpften Kinder zwischen 12-17 Jahren kostenpflichtige Tests durchführen müssen? Oder ist weiterhin eine Testung in der Schule ein probates Mittel? Gilt das Testergebnis dann für 48h und damit auch für die Sportangebote am Nachmittag?
Weitere Fragen an Tim Kristian Stoberock
Bei der Neuausschreibung der Verträge über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund werden Hinweise des Bundeskartellamts selbstverständlich berücksichtigt, auch die aus der Sektoruntersuchung von 2009.
Persönlich bin ich sehr für die ursprünglich für diese Legislatur geplante Änderung des Tierschutzgesetzes, die viele gute Verbesserungen vorgenommen hätte. Näheres zu dieser finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-de-tierschutzgesetz-1017680
Momentan setzen wir aber ein Pilotprojekt um, bei dem alle Schüler der teilnehmenden Schulen ein Gerät bekommen.
eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.