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Tim Brockmann
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Frage von Dirk G. •

Frage an Tim Brockmann von Dirk G. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Brockmann,

wird die zu erwartende Corona-Impfung verpflichtend oder freiwillig sein? Wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte Menschen vor Diskriminierungen jeder Art geschützt werden? Unter Diskriminierungen kann man sich z.B. Beschränkungen der Reisefreiheit, Einschränkungen bei der Nutzung ôffentlicher oder privater Einrichtungen oder auch bei der Berufswahl vorstellen.

Mit freundlichen Grüßen

D. G.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Mitteilung, auf die ich gerne wie folgt antworten möchte.

In der Impfung gegen das Coronavirus setzt die Regierung auf die Freiwilligkeit und Selbstbestimmung jedes einzelnen Bürgers.

Sowohl die Ständige Impfkommission (STIKO), die Nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, und der Deutsche Ethikrat folgen dieser Linie. Allenfalls beim Vorliegen schwerwiegender Gründe kann es für eine klar definierte Gruppe eine Impfpflicht geben – etwa bei Mitarbeitern, die in ständigem Kontakt mit Hochrisikopatienten stehen.

Es liegt also überwiegend im eigenen Ermessen zu entscheiden, ob man sich und seine Mitmenschen durch eine Impfung vor einer Infektion schützen möchte und sich insofern solidarisch gegenüber seinen Mitmenschen, insbesondere jenen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, verhält.

Ziel der Impfung muss es doch sein, dass wir zeitnah, und wir reden hier laut Expertenmeinung von bis zu 10 Monaten, eine sogenannte Herdenimmunität erreichen können, so dass dem Virus der Nährboden entzogen wird.

Ob und inwieweit geimpften Personen mehr Freiheitsrechte gewährt werden können, hängt auch davon ab, ob die Impfung nur Eigenschutz oder auch Fremdschutz bietet. Für diejenigen, die die Impfung nicht in Anspruch nehmen, müssen auf jeden Fall die Regeln zur Eindämmung des Pandemiegeschehens weitergelten.

Es gilt unbedingt zu verhindern, dass sich das Virus unkontrolliert und für die Gesundheitsämter nicht mehr nachvollziehbar ausbreitet. Unser Gesundheitssystem darf keine Überlastung erfahren, um sicherzustellen, dass jeder Patient eine effektive und individuelle Betreuung erhalten kann. Aus meiner Sicht verhält sich daher auf jeden Fall derjenige vorbildlich, der die Impfung in Anspruch nimmt.

Herzliche Grüße

Tim Brockmann