Portrait von Tim Alexander Abitzsch
Tim Alexander Abitzsch
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Tim Alexander Abitzsch zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Helmut D. •

Frage an Tim Alexander Abitzsch von Helmut D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Das Wahlprogramm der FDP besagt im Kapitel Liberale Wirtschaftspolitik: "Die FDP Bremen spricht sich für ein transatlantisches Freihandelsabkommen aus." Ohne jede Einschränkung sind sie dafür, egal ob die Demokratie durch geheime Verträge und "Schiedsgerichte" gefährdet wird.

Wissen sie mehr über die geheimen TTIP-Inhalte oder ist es der FDP sogar egal was im endgültigen Abkommen steht? Ist es Ziel der "Neuen Generation der FDP" weiterhin wenigen Vorteile zu sichern und vielen die Lasten aufzubürden? Also bleibt ausser einer neuen Farbe alles beim Alten?

Ich kann mir schwer vorstellen, dass die FDP die Verfassung untergraben will. Also, stellen sie bitte die Position der FDP klar, unter welchen konkreten Bedingungen die FDP dem Freihandelsabkommen zustimmt und wann nicht.

Portrait von Tim Alexander Abitzsch
Antwort von
FDP

Unsere Botschaft lautet „Eine neue Generation Bremen“, nicht „Eine neue Generation der FDP“. Und Bremen profitiert sehr wohl von einem Transatlantischen Freihandelsabkommen, weil Deutschland Exportland und Bremen hier ein wichtiger Logistikstandort ist. Außerdem nutzt TTIP nicht nur uns: Öffnet sich der amerikanische Markt beispielsweise für Nahrungsmittel aus Europa, bedeutet das auch Vorteile für EU-Länder wie Spanien, wo hohe Jugendarbeitslosigkeit vorherrscht. Ich würde also davon abraten, auf die Panikmache anderer reinzufallen. TTIP fördert Wohlstand und eröffnet Chancen. Zum Beispiel auch die Chance, dass die USA und die EU weltweite Maßstäbe beim Verbraucherschutz setzen könnten.