Frage an Ties Rabe von Alexander P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Pietsch,

vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich gern antworten möchte. Die Beantwortung dieser Fragen ist aus der Opposition heraus ohne das Fachwissen einer großen Behörde und ohne Einzelfallprüfung allerdings kaum möglich. Denn für beide Fragen gibt es keine Patentlösung, sondern alle Beteiligten müssen vor Ort jeden Einzelfall abarbeiten und durchaus unterschiedliche Lösungen suchen.

Frage 1. Wie soll die so notwendige Essensversorgung der Kinder zukünftig geregelt werden, wenn die 1 € Jobber nicht mehr zur Essensausgabe und Pausenversorgung zur Verfügung stehen. Laut Einfal werden die Schulkantinen zukünftig nicht mehr mit Personal versorgt werden. Wer soll dann die Essenausgabe, Pausensnackherstellung und die ganze Kantinenabwicklung übernehmen ?

Das Problem ist uns bekannt - und es ist nicht mit einem Patentrezept zu lösen. Es wird vielmehr in Zukunft erhebliche Anstrengungen brauchen, um Lösungen für jede einzelne Schulkantine zu finden.

Der Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat leider einen großen Teil der so genannten Arbeitsgelegenheiten (so genannte Ein-Euro-Jobs und andere Beschäftigungsgelegenheiten) gestrichen. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat diese verhängnisvolle Entscheidung durch weitere Einsparungen in diesem Bereich noch verschlimmert. Das Ergebnis dieser verfehlten Politik ist, dass vermutlich ab Jahresmitte 2011 zahlreiche Arbeitsgelegenheiten wegfallen. Betroffen davon sind auch eine Reihe von sozialen Projekten, in denen Menschen im Rahmen dieser Arbeitsgelegenheiten bisher tätig waren. Dazu zählen Alterntagesstätten, Jugendbetreuungen - und eben auch eine Reihe von Schulkantinen.

Die Kompensierung dieser erheblichen Streichung der Bundesmittel mit Hamburger Finanzmitteln ist angesichts des Umfangs von zig-Millionen Euro nicht möglich. Deshalb muss ein neuer Senat sehr zügig die Gesamtlage betrachten und durch mehrere EInzelmaßnahmen den Betrieb der Schulkantinen sicherstellen. Dazu gehört in einem ersten Schritt, durch entsprechende Gespräche mit allen Behörden dafür zu sorgen, dass insbesondere die für die Stadt wichtigen Bereiche von den Streichungen weitgehend ausgenommen werden - ich rechne die Schulkantinen und die Altentagesstätten in jedem Fall dazu. Ob das im Falle aller Schulkantinen gelingen kann, ist zurzeit leider nicht absehbar. Deshalb müssen zusätzlich Alternativen geprüft werden. Hilfreich in diesem Zusammenhang wäre es, sich die Praxis und Angebote aller Hamburger Schulkantinen genauer anzusehen. HIer lassen sich möglicher Weise weitere Wege finden, wie das Problem gelöst werden kann.

Dennoch stimme ich Ihnen zu, dass die Situation sehr schwierig ist und es kein Patentrezept gibt. Vielmehr müssen alle Beteiligten - Schule, Behörde, Arge, Betreiber in jedem Einzelfall gemeinsam Alternativen suchen. Diesen sicher komplizierten Prozess muss die Behörde zügig beginnen.

Frage 2. Wer sollen die Kooperationspartner der teil- und vollgebundenen Ganztagsschulen werden, um die Nachmittagsstunden abzudecken. Wie sollen die Schulen an die so nötigen Partner kommen und welche Mittel stehen zur Verfügung ? Damit die Schulen dann auch für die berufstätige Eltern attraktiv sind, benötigen sie auch Partner für die Kinderbetreuung in den Anschlusszeiten, heißt vor 8.00 Uhr und nach 16.00 Uhr und in den Ferien. Welche Lösungen gibt es für diese Probleme ?

Dieses Problem gibt es, seit es in Hamburg Ganztagsschulen gibt. Die Schulen stehen den Schülern von in der Regel 8 bis 16 Uhr offen, davor und danach ist die Betreuung oft nicht geklärt. Grundsätzlich kann die Ganztagsschule allein dieses Angebot nicht sicherstellen. Deshalb ist zurzeit ein möglicher Ausweg die Zusammenarbeit von Schule und Hort.

Die geplante Kooperation von Horten und Grundschulen zu einer neuen Form von Ganztagsgrundschulen könnte eine Lösung bieten. Denn in diesem Fall können die Horte auch vor 8.00 Uhr und nach 16.00 Uhr entsprechende Betreuungszeiten anbieten. Diese Kooperation zwischen Schulen und Horten ist jedoch dadurch belastet, dass die neu geplanten Kooperationen finanziell problematisch ausgestattet und viele organisatorische und finanzielle Fragen nicht gelöst sind. Diese Fragen müssen zügig gelöst werden.

Die ersten Kooperationen zeigen aber auch, dass dort, wo das Angebot existiert, extrem wenig Kinder diese so genannten Randzeiten vor 8.00 und nach 16.00 Uhr nutzen. Bevor eine tragfähige Gesamtlösung für ganz Hamburg entwickelt wird, muss man deshalb sich eher zunächst die Einzelfälle ansehen und prüfen, wie das Anliegen von Eltern und Kindern gelöst werden kann. Kooperationen mit benachbarten Horten auszubauen und dabei jeden Einzelfall sorgfältig zu prüfen ist hier eine denkbare Lösung.

Herzliche Grüße

Ties Rabe