Frage an Thurid Feldmann von Jörg R. bezüglich Verbraucherschutz
Hallo Frau Feldmann,
nach mehreren Datenskandalen in den letzten Jahren wurde das Datenschutzgesetz überarbeitet. Halten Sie die Neuerungen für ausreichend? Welche Neuerungen hätten Sie sich gewünscht?
Des weiteren wurde die Überwachung ausgeweitet, mit dem Argument der Terrorbekämpfung, ebenso das "Zugangserschwerungsgesetz" mit dem Argument der Bekämpfung von Kinderpornographie und Kindesmissbrauch. Die Ausweitung der Überwachung und Sperrung anderer Inhalte wird diskutiert, vor allem im Bereich Urheberrecht, Rechtsradikalismus, sogenannten "Killerspielen", etc.
Wie ist Ihre Position zu diesen Themen? Wie sieht ihrer Auffassung nach der korrekte Umgang mit neuen Medien aus?
Ich freue mich auf Ihre Antworten und hoffe nicht zu viele Fragen auf einmal gestellt zu haben.
![Thurid Feldmann Portrait von Thurid Feldmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/thurid_feldmann_0.jpg?itok=sQS8qPdy)
Hallo Herr Rottenbiller,
Nein ich halte das Datenschutzgesetz nicht für ausreichend ich halte es für Mumpitz. Hierbei wird oberflächlich angeblich Daten geschützt aber letztendlich wird nur von staatlicher Seite eine Vernetzung der Daten herbeigeführt.
Meine Daten sind aufgrund einer vorhandenen EC-Bankkarte, eines Reisepasses und einer Arbeitslosenmeldung sicherlich so verknüpft dass ich bestimmt keinen Kredit mehr bekäme. Das nicht wirklich vorhandene und aufgeweichte Datenschutzgesetz ist kein Schutz-Gesetz. Zumindest schützt es nicht mich oder Sie.
Nun noch zu dem Thema der Internetsperren. Was macht es für einen Sinn eine Internetseite zu sperren wenn ich auf YouTube schauen kann wie ich diese Sperre umgehen kann. Wenn diese Menschen die auf kinderpornografische Seiten gehen so blöd wären dass sie nicht wissen wie man solche Sperren umgehen kann ohne einen Alarm auf irgendeiner Seite der Polizei oder der Überwachungsorganisation aufzurufen, also wenn diese Menschen so saublöd wären, dann frage ich mich wie dämlich die Polizei dann ist dass sie diese Leute nicht schon längst geschnappt haben. Boah ist das ein Satz, den versteh ja ich fast nicht. Also was ich sagen will, hier wird mal wieder die kriminelle Energie unterschätzt. Es kann mir keiner weis machen dass ein Pädophiler nicht weis dass er Recht bricht und unredlich handelt. Dieser Mensch ist in einer Zwickmühle ohnegleichen da er ständig gegen Recht und Anstand verstößt und dann meint der Gesetzgeber dies unterbinden zu können mit so einem Lari-Fari-Mist. Ich wäre dafür dass Polizisten besser auf die neuen Medien geschult werden, dass diese gut ausgebildeten Menschen diese Menschen jagen - aber ohne dass meine Adresse die aus Versehen auf dieser Seite war in irgendeinem Register aufbewahrt wird denn meine kriminelle Energie ist gleich Null. Und auch meine Adresse hat in so einem Register genau gar nichts zu suchen.
Wir werden auch da mal wieder so gut bewacht dass es mit Angst macht. Dann kommt noch erschwerend dazu, dass ich keine rechtlichen Mittel habe um zu verlangen dass meine Daten da raus kommen wo sie vielleicht aus Versehen gelandet sind. Wir schlittern auf einen Überwachungsstaat zu bzw. sind schon mitten drin. Alles unter dem Deckmantel der Sicherheit und der Täterbestrafung. Pffft. Meiner Meinung nach ein leeres Argument. Schon heute könnte jeder meiner Schritte die ich heute getan habe sofort nachvollzogen werden können. Die Wege um an meine Daten zu kommen werden immer kürzer und die Hindernisse werden immer kleiner. Schon heute ist unser Staat ein Überwachungsstaat der dringend einer Erneuerung in eine andere Richtung bedarf. Ich denke der einzige der sich damit noch sicher fühlt ist Herr Schäuble.
Glauben Sie, dass ein jugendlicher durch ein Killerspiel aggressiv wird? Oder könnt es nicht auch sein, dass der Jugendliche deswegen aggressiv wird weil er keine Zuwendung hat, weil die Eltern beide Brötchen verdienen müssen, weil er sowieso ein Außenseiter ist?? Ich glaube nicht dass ein Verbot der Killerspiele die Handlungen eines Jugendlichen positiv beeinflusst, außer man verbietet noch alle Videos, alle Fernseher, Radio und steckt am besten alle Jungendlichen von klein auf in ein Erziehungslager. Das war sarkastisch gemeint. Dieser Vergleich mit den Killerspielen und der steigenden Aggressivität von Jugendlichen erinnert mich immer an eine Statistik aus Amerika in der es heißt, Kinder die Cola trinken neigen mehr zur Kriminalität. Was übrigens stimmt. Aber welche Kinder trinken denn Cola? Jeder erziehende Erwachsene weiß dass Cola nicht wirklich ein gesundes Getränk ist. Also werden wohl hauptsächlich die Eltern dieses Getränk erlauben die gar nicht wissen dass ihr Kind es trinkt. Das Übel ist doch nicht das Killerspiel - das Übel ist doch eher die mangelnde Zeit die Erzieher mittlerweile mit Ihren Kindern haben. Und auch hin und wieder das mangelnde Interesse das Erzieher ihren Kindern gegenüber haben. Gerade hier setzt auch leider wieder verstärkt die NPD an und macht Jugendtreffs und hat dann genau diese Jugendlichen mit ihren demokratieverachtendem Rechtsextremismus am Wickel.
Ich könnte noch viel schreiben um ihre Fragen noch weiter auszubauen und zu beantworten, hoffe jedoch dass meine Grundtendenz klar wurde. Diese Thema greift in so viele Themen mit hinein wie z.B. Hartz IV oder das eben alles in Deutschland an Erwerb geknüpft ist - leider- , dass Bildung nichts kosten darf usw....
Ich entschuldige mich auch nochmals bei Ihnen weil ich erst so spät antworte.
Ich wünsche Ihnen noch eine gute Zeit und vielleicht sieht man sich mal irgendwo - sprechen Sie mich an und wir können gerne über Lösungen und Probleme weiter diskutieren.
Thurid Feldmann