Thorsten Wirth
PIRATEN
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Frage von Karin S. •

Frage an Thorsten Wirth von Karin S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Wirth,

leider kann ich keine Aussage Ihrer Partei zu Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik finden. Dies ist aber für mich ein wichtiges Thema.
Wie stehen Sie zum SGB II? Was würden Sie daran verändern? Oder würden Sie "Hartz IV" abschaffen wollen?
Wenn ja, was wäre Ihrer Meinung nach ein geeignetes Instrument, um hilfebedürftige Menschen abzusichern?
Haben Sie Ideen, um die Arbeitslosigkeit zu verringern?

Ich hoffe, ich habe Sie jetzt nicht erschlagen mit meinen vielen Fragen. Ich wünsche mir einfach, dass die Piraten zu diesem wichtigen Thema eine Position erkennen lassen.

Viele Grüße,

Karin Sauer

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrte Frau Sauer,

bitte entschuldigen Sie meine lange Reaktionszeit. Ihre Frage hat es in sich :-).

Unsere junge Partei hat sich wegen einer desolaten Politik in den Bereichen Medien, Informations- und Wissens-Gesellschaft und den damit einhergehenden Bürgerrechtsverletzungen gegründet. Unser Programm vertritt die Inhalte, die diesen Themen am nächsten kommen und, will man etwas gut und richtig machen, so konzentrieren wir uns "erstmal" auf das, was der Grund unserer Existenz ist. Sehen Sie diese Aussage bitte als Begründung für unser eingeschränktes Programm, welches nicht zu allen Fragen des alltäglichen Lebens eine Antwort bereit hält.

Ich persönlich Argumentiere beim SGB II mit der UNO Menschenrechtscharta Artikel 22 "Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind."

Insbesondere Hartz IV lässt dem Anspruch auf ein Leben in Würde wenig Raum. Armut und Verelendung sind schon heute keine gesellschaftliche Randerscheinung mehr und Hartz IV Empfänger sind im Überwachungsland Deutschland längst angekommen. Für sie gilt, scheinbar, die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG) nicht und sie werden bis in ihre Intimsphäre kontrolliert und überwacht. Wenn jemand um Arbeit bittet und er diese Arbeit in der Wirtschaft nicht findet, so sollte der Staat dieser Person die Möglichkeit zu einer Beschäftigung innerhalb unseres Gemeinwesens geben die gerecht entlohnt wird. Diese Angebote sollten auf freiwilliger und kooperativer Basis organisiert werden und Weiterbildung, soziale Hilfe und Umweltschutz dienen. Weitere Themen sind hier denkbar aber ausschließen möchte ich sehr deutlich das, was aktuell mit den sogenannten 1 Euro Jobs gemacht wird. Diese sehe ich als eine Zwangsmaßnahme, die Arbeitsplätze in der Wirtschaft vernichtet.

Ich bin fest davon überzeugt, dass es sozial verträgliche Lösungen für jeden Einzelfall geben könnte, aber die Probleme fangen genau hier an. Für den Staat gibt es keine Einzelfälle, nur eine Masse von Menschen die effektiv abgearbeitet werden. Das System wird zusehends Entmenschlicht.

Ein kleiner Eindruck von dem, was ich dazu denke.

Schöne Grüße

Thorsten Wirth