Frage an Thorsten Meyerer von Christoph P. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Meyerer,
die Bildung stellt ein sehr wichtiges Thema in der Landespolitik dar, welches meines Erachtens noch weit unterbewertet/-finanziert ist.
Um in den zukünftigen Haushalten weitreichende Investitionen zu gewähleisten, muss dementsprechend an anderer Stelle eingespart werden um den Haushalt nicht mit neuen Schulden zu belasten.
Wo würden Sie die erforderlichen Mitteln einsparen ? Auf welche Förderungen/Subventionen würden Sie dafür verzichten ?
Mfg
Sehr geehrter Herr Peschke!
Es wird von Politikern aller Parteien immer wieder betont, dass der "Rohstoff Geist", also die Bildung, der einzige wirkliche Rohstoff in unserem rohstoffarmen Land ist. Deswegen sind Anstrengungen in diesem Bereich keine Ausgaben, die lediglich dem Konsum dienen, sondern echte Investitionen in die Zukunft unseres Landes, die sich rechnen und lohnen.
Bayern ist kein armes Bundesland, das sich diese Investitionen durchaus leisten kann. Ich erinnere nur daran, dass der CSU-Chef und Finanzminister Erwin Huber gesagt hat, Bayern könne ohne weiteres auf die Einnahmen aus der Erbschaftssteuer, die den Ländern zukommt, verzichten. Immerhin über 800 Mio. Euro im Jahr. Damit kann man ohne große Probleme alle nötigen Investitionen im Bildungsbereich finanzieren. Außerdem plädiere ich für die Einführung der Vermögenssteuer, deren Einnahmen ebenfalls in die Bildung fließen könnten, um unser Land auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu machen.
Der demographische Wandel spielt uns (leider) ebenfalls in die Hände. Immer weniger SchülerInnen bedeuten langfristig auch immer weniger Kosten, die (die Einsparungen) dann hergenommen werden könnten, um z.B. kleinere Klassen zu bilden oder das Angebot an Schulsozialarbeit auszudehnen.
Vor diesem Hintergrund sehe ich keinen akuten Handlungsbedarf und keine Notwendigkeit, an anderer Stelle (Innere Sicherheit, Soziales usw.) zu sparen bzw. zu kürzen. Dennoch muss der Haushalt daraufhin überprüft werden, ob es nicht Einsparpotentiale gibt. Auch hier gilt der Grundsatz, dass man mit dem Geld der Bürger sinnvoll und effizient umgeht.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Meyerer
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