Frage an Thorsten Majer von Kurt H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Majer,
in den vergangenen Monaten wurden milliardenschwere Konjunkturpakete aufgelegt und hunderte von Milliarden ausgegeben zur Stützung der Wirtschaft. Das ist auch in Ordnung und es hat ja auch geholfen.
Im nächsten Haushalt gibt es schon wieder eine happige Neuverschuldung. Ich frage mich nur, wie der riesige Schuldenberg denn nun abgebaut werden soll. Von Steuererhöhung ist im ganzen Wahlkampf von keiner Partei etwas zu erfahren. Sollen denn die Schulden vor sich hergeschoben werden zu Lasten der künftigen Generationen? Den Bürgern ist der Wahlkampf 2005 schon noch in Erinnerung, wo Stein und Bein geschworen wurde, dass es keine Steuererhöhung geben werde.
Ich glaube schon, dass die Bürger eine solche Ehrlichkeit honorieren und nicht bestrafen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Herzog
Sehr geehrter Herr Herzog,
da haben Sie vollkommen recht. Es ist nicht die Zeit für Versprechungen, die sich spätestens nach dem Kassensturz am 28.09. in Luft auflösen. Dennoch denke ich, dass wir vor allem auf der Ausgabenseite noch massiv an Subventionen und Steuerschlupflöchern abbauen müssen, um wieder mehr Spielraum zu haben. Die Verschuldung muss im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit alsbald als möglich gestoppt werden. Die zusätzlichen Ausgaben im Bildungssektor wollen wir vor allem durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes finanzieren. Das Thema Bildung ist neben dem Kampf gegen den Klimawandel eines von wenigen Themen bei dem wir absolut nicht sparen dürfen.
Ansonsten kann ich mir noch die Erhöhung mancher unberechtigter ermäßigter Mehrwertsteuersätze vorstellen (Bsp.Schnittblumen). Eine pauschale Anhebung wäre aber gerade für die dringend anzukurbelnde Binnenkonjunktur Gift, daher lehne ich das ab.
Falls Sie noch weitere Rückfragen zu diesem Thema haben, so stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Beste Grüße, Thorsten Majer
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