Thorsten Knott
FDP
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Frage von Werner L. •

Frage an Thorsten Knott von Werner L. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Knott,

vielen Dank für Ihre Antwort. Sie sprechen den sogenannten demographischen Faktor an. Um diesen in den Griff zu bekommen wurde schon die Rente mit 67 beschlossen, als auch eine Besteuerung der Renten. Musss da noch mehr getan werden?

Mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen schön und gut, doch ist diese Methode abhängig von diversen Faktoren, die kaum oder nur wenig politisch steuerbar sind, so dass man auch kaum von einer Verläßlichkeit sprechen kann. Merkwürdig ist auch, dass in der letzten Zeit soviele Stellen geschaffen wurden wie niemals zuvor und doch liegt die letzte Rentenerhöhung bei ca. 0,23 % im Westen (oder so ähnlich, ganz genau weiß ich es nicht mehr). Die Inflationsrate liegt ungefähr bei 2 %. In dieser Größenordnung gab es in den letzten Jahren kein Rentenerhähung,so dass ein ständiger Schwund der Kaufkraft bei den Rentnern zu bemerken ist, die sich nur durch ständige Einschränkung in den Griff kriegen lässt. Irgendwann wird ein Minimum der Einschränkung sichtbar werden, so dass keine weitere Einschränkung mehr möglich ist, sondern insgesamt die Lebensverhältnisse in Richtung Altersarmut geändert werden müssen.

Für eine private Absicherung ist es bei mir wie bei vielen Rentnern zu spät. Das ist was für die kommende Rentnergeneration. Aber diese heißt doch nur, dass mehr Geld aus der eigenen Schatulle zurückgelegt werden muss. Das wissen die halbwegs Informierten ohnehin. Es fragt sich aber wie alle diejenige Rücklagen bilden können, die wenig verdienen oder nicht in der Lage sind diese zu bilden. Die sind dann sozusagen auf gut Deutsch "angeschissen".

Und nun zu der vom Forum geforderten einzigen Rückfrage: Haben Sie und ihre Partei nicht ein bisschen mehr im petto für die jetzige Rentnergeneration? Zumindest Inflationsausgleich oder meinetwegen die Hälfte des Inflationsausgleiches (reicht zwar auch nicht)?

Freundliche Grüße und lassen Sie sich nicht den Nachmittag verderben durch meine etwas genaueren Erörteterungen und Nachfragen.

Werner Lemisz

Antwort von
FDP

Lieber Herr Lemisz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich Ihnen in der Frage der Rente nicht das Blaue vom Himmel versprechen kann. Die Finanzlage der staatlichen Haushalte gibt nach meiner Einschätzung größere Rentenanpassungen nicht her, da die Politik natürlich auch den fairen Ausgleich zwischen den Generationen beachten muss. Die FDP hat in der Regierung aber viel für die Rentner erreicht.

Wir haben die Renten erhöht: Zum 1. Juli 2011 um rund ein Prozent. Zum 1. Juli 2012 stiegen die Renten in Westdeutschland um 2,18 Prozent, in Ostdeutschland um 2,26 Prozent. Die Renten der etwa 270.000 Versorgungsberechtigten stiegen um 2,18 Prozent. Die Regelung gilt für Kriegs- und Wehrdienstopfer, Opfer von Gewalttaten und des SED-Regimes sowie Impfgeschädigte.

Auch für dieses Jahr erwarten die Experten einen deutlichen Zuwachs, allein im Osten um rund 3,3 Prozent. Das ist das größte Plus seit 1997. Grund für diese erfreuliche Steigerung ist die gute Lohnentwicklung nach Ende der Finanzmarktkrise: Die Bruttogehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland sind im Jahr 2011 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes nominal um rund 3,3 Prozent gestiegen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Rentenversicherungsbericht 2012 prognostiziert eine Steigerung der Renten bis zum Jahr 2026 um insgesamt rund 36 Prozent.

Die FDP fordert eine generationengerechte Rentenpolitik, die den Erfordernissen der älter werdenden Gesellschaft entspricht. Sie tritt deshalb für eine möglichst lange Teilhabe der Bürger am Erwerbsleben auf der Basis einer freien Entscheidung ein. Das Konzept eines flexiblen Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand ermöglicht es Älteren, die Arbeitszeit bei Bedarf ab dem 60. Lebensjahr zu reduzieren. Gleichzeitig erhalten sie die Möglichkeit, unbegrenzt hinzu zu verdienen. Um die Lohnnebenkosten in Grenzen zu halten, will die FDP den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung langfristig unter 20 Prozent halten. Die gesetzliche Rente muss außerdem stärker durch private und betriebliche Altersvorsorge ergänzt werden. Dazu muss die freiwillige Altersvorsorge umfassender und unbürokratischer als bisher gefördert werden. Auch der Schutz gegen Erwerbsminderung in der geförderten Altersvorsorge muss verbessert werden. Zugunsten einer familiengerechten Rentenpolitik müssen Eltern dabei unterstützt werden, sich eine private Altersvorsorge aufzubauen. Die FDP will, dass über 22 Jahre nach der Wiedervereinigung das Rentenrecht in Ost und West vereinheitlicht wird. Die Beseitigung der Ungleichbehandlung von Rentnern in Ost- und Westdeutschland ist überfällig.

Ich hoffe, mit dieser Antwort kommen Sie schon etwas weiter. Ansonsten stehe ich natürlich gerne zur Verfügung!

Herzliche Grüße

Thorsten Knott