Frage an Thorsten Hoffmann von Thomas M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
haben Sie von dem offenen Brief an Erdogan erfahren, unterzeichnet von Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Frank Heinrich (CDU), Cansel Kiziltepe (SPD) und Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen)? Wenn ja, was war der Grund für sie, sich nicht daran zu beteiligen? Denn unter den weiteren Unterzeichnern finden sich viele MdB aus allen Parteien. Ziel des Briefes ist, zu erwirken, dass der Schauprozess gegen die Journalisten der türkischen Zeitung Cumhüriyet beendet und die Anklage fallen gelassen wird.
Freundliche Grüße
T. Michels
Sehr geehrter Herr Michels,
erst einmal freue ich mich, dass Sie unsere Arbeit im Bundestag und die internationale Politik aufmerksam verfolgen und bedanke mich für Ihre Anfrage.
Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben. Sie ist ein Menschenrecht und Grundlage einer jeden Demokratie und ich blicke durchaus mit Sorge auf die aktuellen Ereignisse in der Türkei, vor allem auch auf das Vorgehen gegen die Zeitung Cumhüriyet. Wir stehen aufgrund der Flüchtlingskrise derzeit in schwierigen Verhandlungen mit der Türkei. Gerade jetzt, da es um den Erhalt der internationalen Sicherheit geht, sind wir deshalb auch auf die Türkei als kooperationsbereiten Partner angewiesen. Ich bin mir sicher, dass unsere Bundesregierung in bilateralen Gesprächen immer wieder mit Nachdruck auf die Probleme bei der Umsetzung der Meinungsfreiheit hinweist.
Allerdings halte ich einen offenen Brief für den falschen Weg. Ein offener Brief richtet sich immer zuerst an die Öffentlichkeit und nicht an den Adressaten. Es kann uns aber nicht darum gehen, in Deutschland öffentlichen Druck auf die Türkei oder ein diffuses Gefühl einer Türkei-Feindlichkeit zu kreieren. Dies sollte niemals die Grundlage für ein Anliegen sein. Wie wir am Beispiel der Rede unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck im März dieses Jahres in China gesehen haben, lassen sich solche Anliegen nachdrücklich vertreten, ohne gegen den Kopf zu stoßen.
Mit freundlichen Grüße
Thorsten Hoffmann
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