Frage an Thorsten Hoffmann von Florian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zu Volksentscheiden?
Hallo Herr Bartel,
Volksentscheide sind ein wunderbares Mittel der Demokratrie - besser gesagt, sie sind Grundlage der Demokratie.
Jede Wahl, ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahl sind Volksentscheide. Mit den Wahlen entscheidet man, welche Politik in den nächsten Jahren die Meinung des Wählers vertritt.
Allerdings gibt es Entscheidungen, die eine Partei oder Regierung nicht allein vertreten kann. Darüber hinaus gibt es Entscheidungen, die eine Partei trifft, ohne die Meinung des Volkes zu vertreten. Deshalb halte ich es für ein legitimes Anliegen, Volksentscheide als Mittel der Demokratie zuzulassen. Das darf allerdings nicht dazu führen, dass wir jedes Wochenende zu Volksentscheiden aufgerufen werden. Es muss also eine gewisse Hürde dazu geben. Diese kann sicherlich an die Anzahl Stimmberechtigter gekoppelt werden.
Undemokatisch ist es, wenn Volksentscheide von der Minderheit nicht akzepiert werden (siehe Stuttgart 21, Bündnis 90 / Grüne).
Meistens akzeptieren Diejenigen Volksentscheide nicht, die vorher lauthals dafür eingetreten sind, wenn sie nicht in ihrem Sinne laufen.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dieses Thema in einer neuen Bundesregierung zu verfolgen.
Ich kümmer´ mich.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Hoffmann
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