Wie kann es sein, dass Herr Merz wie selbstverständlich erklärt, den Regierungsauftrag bekommen zu haben, während das für die AfD in Thüringen nicht galt? Wieso messen sie mit zweierlei Maß?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihren Meinungsbeitrag. Demokratie bedeutet, dass man 50+1% braucht, um die politische Gestaltungsmacht zu erlangen. Das haben wir als CDU schon öfters erlebt. Sie haben bestimmt noch den Pyrrhussieg von Stefan Mappus in 2011 in Erinnerung, der trotz 39% und 15% Vorsprung vor den zweitplatzierten Grünen in der Opposition landete. 

Am Ende ist jede Partei gefordert, selbst dafür zu sorgen, mit einem geeigneten Partner auf 51% zu kommen, um die demokratische Gestaltungsmacht in Händen zu halten. Insofern wäre es an der AfD, alles Notwendige zu tun, um entsprechende Partner zu finden. Wenn ich aber sehe, wie Frau Weidel in der Bild am Sonntag jüngst über Björn Höcke und ihn als Bundesminister fabuliert oder wie sie am Wahlabend wieder davon sprach, die anderen zu jagen, passiert nichts dergleichen. Dazu kommen diametrale Positionen der AfD in Bezug auf Russland, EU, Euro, Westbindung und sogar bei der Migration, auf die wir als alternde Gesellschaft angewiesen sind. Deshalb ist die AfD für uns kein potenzieller Partner. Und selbstverständlich erheben CDU und CSU den Regierungsbildungsauftrag, wenn wir mit Abstand stärkste Kraft bei einer Bundestagswahl sind und gegen uns keine andere Mehrheit möglich ist. So viel Selbstbewusstsein haben wir.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei