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Thorsten Frei
CDU
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Frage von Jürgen P. •

Sehr geehrter Hr. Frei, Viele Menschen leben krankheitsbedingt am absoluten Existenzminimum. Stichwort Erwerbsminderungsrente. Wollen Sie das System so beibehalten ?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr P.

CDU und CSU stellen die soziale Komponente der sozialen Marktwirtschaft in keiner Weise in Frage. Ganz im Gegenteil. Diejenigen Menschen, die auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen sind, sollen sich auch in Zukunft darauf verlassen können. Umgekehrt erleben wir derzeit aber, dass sich immer mehr Menschen auf diese Solidarität verlassen, obwohl sie es nicht müssten. Das sorgt für immer mehr Sozialausgaben und birgt die Gefahr, dass am Ende vor allem die schwächsten Mitmenschen die Leidtragenden sind. Vor diesem Hintergrund setzen wir uns für mehr Zielgenauigkeit im Sozialsystem ein. Wer für sich selbst sorgen kann, muss dies auch tun. Wer das nicht will, dem ist das natürlich freigestellt, aber er darf das nicht auf Kosten der Allgemeinheit tun. 

Die Erwerbsminderungsrente, der ein sehr intensiver medizinischer Prüfprozess zugrunde liegt, steht für uns in keiner Weise zur Disposition. Ganz im Gegenteil bin ich der Auffassung, dass gerade an solchen Stellen den Betroffenen sogar stärker geholfen werden müsste. Sie haben die volle Solidarität aller Mitmenschen verdient und sind darauf zwingend angewiesen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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