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Thorsten Frei
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Frage von Horst K. •

Die Pensionäre müssen ihre gesamte Pension ja ebenfalls voll versteuern, bekommen sie dann auch die Energiepauschale?

Sehr geehrter Herr Frei, sind die Rentner denn auch voll steuerpflichtig wie Pensionäre?

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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Pensionierte Beamte sollen wie Rentner augenscheinlich nicht vom Energiegeld profitieren. Darauf deutet die Formulierung, dass das Energiegeld an alle einkommenssteuerpflichtigen Beschäftigten ausgezahlt werden soll. Das parlamentarische Verfahren wird aber auch erst im Mai beginnen. Wir werden die Zeit bis dahin nutzen, um die von der Bundesregierung unterbreiteten Vorschläge intensiv im Detail zu prüfen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.  

Insgesamt steht für uns fest: Die Hilfen der Ampel-Koalition kommen zu spät, sind unausgewogen, zu kompliziert und zu wenig zielgerichtet. Deshalb haben wir als Unionsfraktion, aber auch viele Sozialverbände, dieses Paket von Anfang an kritisiert. Jene, die Entlastung am dringendsten bräuchten, bleiben weitgehend außen vor: Rentner, Geringverdiener, Studenten, Menschen mit Minijobs und Hartz IV-Empfänger. Man merkt, dass alle drei Parteien lediglich ihre Partikularinteressen vertreten. Ein Paket aus einem Guss entsteht so aber nicht.

Was die Frage der Besteuerungen von Rentnern und Pensionären angeht, kann man keine pauschale Antwort geben. Das hängt von verschiedenen Faktoren ab. Bei den Renten vom Renteneintrittsdatum und bei den Pensionären vom ehemaligen Dienstherren etc.. In Summe ist dies aber relativ ähnlich angelegt. Beide Gruppen profitieren noch von besonderen Freibeträgen, die im Laufe der Zeit immer weiter abgeschmolzen werden. Im Jahr 2040 dann sind Rentner und Pensionäre voll einkommenssteuerpflichtig – abgesehen von den allgemeinen Grundfreibeträgen.

Das ändert am Ende aber nichts daran, dass die Durchschnittspension am Ende des Tages mehr als doppelt so hoch ist wie die Durchschnittsrente und somit der finanzielle Druck auf die Rentner im Allgemeinen höher sein dürfte als bei ehemaligen Beamten. Deshalb haben wir im besonderen Maße kritisiert, dass Rentner beim Energiegeld außen vor gelassen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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