Frage an Thorsten Ahrens von Roswitha H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ahrens,
warum wird der Artikel 20 des Grundgesetzes, dass alle Staatsgewalt von der Bevölkerung ausgeht nicht konsequent umgesetzt und eine Volksabstimmung zu den anstehenden Problemen durchgeführt?
Meine Interessen und meine persönliche Meinung werden zu wenig wahrgenommen von den Politikern, egal auf welcher Ebene. Ich will abstimmen und mitbestimmen. Wäre es nicht Ihre Verantwortung, dieses demokratische Grundrecht zu unterstützen und auch durchzusetzen?
Mit freundlichen Grüßen
R. H.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte verzeihen Sie die verspätete Antwort.
Ich teile Ihre Überzeugung, die Menschen im Lande stärker an Entscheidungen teilhaben zu lassen.
Deshalb will ich eine Demokratisierung der Demokratie, von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft befördern. Politische, soziale und kulturelle Rechte müssen universell gesichert werden. Soziale und demokratische Rechte sind nicht teilbar. Grundrechte müssen für alle Menschen in gleicher Weise gelten und nicht nur privilegierten Schichten nützen. Sie dürfen nicht eingeschränkt werden: nicht für Erwerbslose, Hartz-IV-Betroffene, Migrantinnen und Migranten oder für außerparlamentarische Initiativen und Bewegungen.
Eine Demokratisierung der Demokratie bedeutet damit auch, den Einfluss der Menschen zu stärken, die bei Bildung, Einkommen, Zugang zur Öffentlichkeit oder wegen zu viel Arbeit oder zu wenig Zeit ohnehin weniger Möglichkeiten zum politischen Engagement haben. Mein Ziel ist, das Öffentliche auszubauen und die Bürgerinnen und Bürger stärker zu beteiligen: eine neue Solidarität und Demokratie von unten.
Weil es soviel besser ginge...
Mit besten Wünschen
Thorsten Ahrens
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Hallo Frank,
Das klingt doch wunderbar.
Ich werde am 15.09.2017, von 10.00 - 13.00 Uhr in Zittau auf dem Johannisplatz sein.
Bis dahin.
Thorsten Ahrens
(...) Dabei ist ja auch der Ausbau des ÖPNV, wie von Dir erwähnt, eine Querschnittsaufgabe und zentral für mich. Hier muss eine deutliche Verbesserung, auch im ländlichen Bereich, her. (...)