Frage an Thomas Wansch von Rando S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schmieder,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 09.02.2006, in der Sie Ihre Bedenken gegen eine Mittelkürzung im Bereich des regionalen Schienenverkehrs darstellen.

Wir haben uns in der Vergangenheit massiv für den Ausbau und Aufbau des ÖPNV und SPNV eingesetzt und werden das auch in Zukunft tun. Daran besteht nicht der geringste Zweifel. Mit der Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes hat sich das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz deutlich verbessert. Die Zahl der gefahrenen Zugkilometer wurde seit 1994 um mehr als 45 Prozent ausgeweitet. Die Fahrgastzahlen stiegen im gleichen Zeitraum mit 90 Prozent noch stärker an.

Schon allein diese beeindruckenden Zahlen zeigen, dass die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger das Angebot „Schiene“ verstärkt annehmen. Mit dieser positiven Entwicklung liegt Rheinland-Pfalz in Deutschland an der Spitze. Rheinland-Pfalz braucht einen zukunftsträchtigen Schienenpersonennahverkehr. Dies insbesondere auch vor dem von Ihnen beschriebenen Hintergrund der steigenden Benzinpreise und der erheblichen Kürzung der Pendlerpauschale.

Die SPD wird sich deshalb gegen eine Kürzung der so genannten Regionalisierungsmittel mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zur Wehr setzen. Auch Ministerpräsident Kurt Beck spricht sich vehement gegen eine Mittelkürzung aus. In Rheinland-Pfalz werden die Regionalisierungsmittel zweckentsprechend eingesetzt. Deshalb dürfen wir nicht für andere Länder bestraft werden, die diese Mittel anderweitig verwenden.

Eine endgültige Entscheidung über die Kürzung der Regionalisierungsmittel ist aus unserer Sicht noch nicht getroffen. Eine Änderung des Gesetzes zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz – RegG) bedarf nämlich der Zustimmung des Bundesrates. Und genau hier sehen wir die große Chance, in Übereinstimmung mit anderen Bundesländern die Zustimmung zu verweigern.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Wansch