Frage an Thomas Strobl von Eike R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Risto,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte".

Sie haben Recht mit Ihrem Hinweis auf totalitäre Tendenzen in der politischen Landschaft Deutschlands. Zwar konzentrieren sich diese augenblicklich noch auf die extremen Ränder des politischen Spektrums und finden keinen ernsthaften Rückhalt beim Wahlvolk. Dennoch sind sie mit der gebührenden Wachsamkeit zu verfolgen, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass im Zuge der drohenden Weltwirtschaftskrise radikale Kräfte am linken und rechten Rand verstärkten Zulauf finden werden. Wir als Demokraten, das darf ich Ihnen versichern, werden alles in unserer Macht Stehende tun, um diesen Tendenzen entgegen zu wirken. Wir setzen dabei auf Aufklärung ebenso wie auf gute Sacharbeit. Und wo die Radikalen zu Gewalt greifen, um ihren totalitären Zielen Gehör zu verschaffen, gibt es immer noch polizeiliche und strafprozessuale Möglichkeiten der Entgegnung.

Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die aus der Vergangenheit gelernt hat. In den siebziger Jahren hieß es dazu mal anerkennend "Bonn ist nicht Weimar". Damit sollte die Stärke und Stabilität der Bundesrepublik betont und unser Staat abgegrenzt werden von der ersten deutschen Republik von 1919-33, die schwach war und von totalitären Kräften zerrieben wurde. Dies wird uns nicht passieren. An der im Vergleich zu Weimar enormen, ja systemimmanenten Stabilität unseres Staates hat sich nämlich nach meiner festen Überzeugung bis heute nichts geändert. Berlin ist sowenig Weimar, wie Bonn es war. Selbst die heraufziehende Globalkrise in der Wirtschaft wird an diesem für alle Demokraten erfreulichen Umstand nichts ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Strobl MdB