Frage an Thomas Strobl von Hans-Joachim B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Strobl,
mit Interesse habe ich Ihre Antwort auf die Frage von Herrn Steffens i.S. Gysi gelesen( 18.7.08 http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_strobl-650-5740--f121075.html#frage121075 )
Hierzu zwei Nachfragen:
1. entnehme ich Ihren persönlichen Angaben, dass Sie rechtsanwalt sind.Insofern sind Sie zwar zum Richteramt befähigt, jedoch kein Richter, aber Organ der Rechtspflege. Insbesondere sitzen Sie einem nichtunwichtigen Ausschuss vor. Wenn ich mir nun aber Ihre Einlassungen, Gysi selbst betreffend, anschaue,kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass neben einer gewissen Häme jedenfalls keine unbefangene Beantwortung erfolgte, sondern die schon etwas tendenziös war. Dass Sie als Abgeordneter eine sehr direkte Meinung zur Sachlage äußern können, steht außer Frage.Sie wurden jedoch als Ausschussvorsitzender gefragt, der, so denke ich zumindest, in der Bewertung von entsprechenden Vorlagen doch sicher auch neutral und eben unbefangen agieren muss.Irre ich mich hier oder sind Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzender keinem wie auch immer gearteten Neutralitätsgebot, was eine unbefangene Bewertung ermöglicht, unterworfen ?
2: Was Ihre Ausführungen zur CDU angeht: Schließen Sie damit aus, dass es in der CDU ehemalige IM oder sonstige Mitglieder mit ehemaligen Verbindungen zur Stasi bzw.(um bei Gysi zu bleiben) zu höheren und hohen SED-Stellen gibt ?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-J.Böl
Sehr geehrter Herr Böl,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch in Sachen Stasi-Vergangenheit von Gregor Gysi.
Sie können sicher sein, dass ich mir meiner Verantwortung als Vorsitzender des 1. Ausschusses überaus bewusst bin und ich bei meiner Tätigkeit nicht nach Gutdünken verfahre, sondern die notwendige Objektivität walten lasse. Dies ist auch im Fall Gregor Gysi so.
Der bei Ihnen entstandene Eindruck, meine Ausführungen seien von einer „gewissen Häme“ geprägt, ist falsch.
Jedenfalls ist keine Stasiverstrickung eines CDU-MdB bekannt. Insofern sollten Sie die Dinge nicht durcheinander bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl MdB
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