Frage an Thomas Strobl von Rolf E. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
ich frage mich, wo Sie und die anderen (fast alle) Politiker des Bundestages gewesen sind, als die Bundeswehr die Vereidigung/das feierliche Gelöbnis vor dem Reichstag am 20. Juli 2008 begangen hat? Der Tag ist ein Gedenktag im weitesten Sinne, die Streitkräfte sind Parlamentsstreitkräfte, aber die Parlamentarier sind weg ???
Mit freundlichen Grüssen
Rolf
Sehr geehrter Herr Eisenhaber,
für Ihre Anfrage hinsichtlich des feierlichen Gelöbnisses der Bundeswehrrekruten am 20. Juli 2008 in Berlin danke ich Ihnen recht herzlich.
Völlig zu Recht verweisen Sie auf den hohen Stellenwert des feierlichen Gelöbnisses am 20. Juli und die damit verbundene demokratische Symbolik am Jahrestag des Hitler-Attentats. Damit Sie sich hinsichtlich meiner Sichtweise ein klareres Bild machen können, darf ich Sie auf eine Pressemitteilung hinweisen, in der ich mich zu dem vom Berliner Bezirksamt Mitte zunächst verhängten Gelöbnis-Verbot vor dem Reichstag am 8. Juli geäußert habe. Diese Pressemitteilung finden Sie auf der Homepage der CDU Baden-Württemberg unter www.cdu-bw.de.
Ich persönlich war zur Teilnahme am feierlichen Gelöbnis nicht eingeladen. Vermutlich ist eine Einladung nur den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, des Bundestagspräsidiums und der Bundesregierung zugegangen. Insofern müssten die Veranstalter prüfen, ob sie nicht alle Mitglieder des Deutschen Bundestages zu Veranstaltungen dieser Art einladen wollen. Ich würde das sehr begrüßen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl MdB
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