Frage an Thomas Strobl von Olaf T. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Toben,

für Ihre E-Mail danke ich Ihnen sehr herzlich.

Ihren Ärger über die hohen Preise an den Tankstellen kann ich gut nachvollziehen. Als Abgeordneter eines überwiegend ländlich strukturierten Wahlkreises, in dem man stärker als in den großen Städten und Ballungszentren auf die Nutzung des eigenen Autos angewiesen ist, weiß ich, dass dies für viele eine sehr hohe finanzielle Belastung bedeutet.

Die Rohölpreise sind in den vergangenen fünf Jahren um fast 400 Prozent gestiegen. Der Grund für diesen Preisanstieg ist ein weltweiter Wirtschaftsboom und die rasch anwachsende Nachfrage der asiatischen Staaten, insbesondere Indiens und Chinas. Rohstoffverknappungen beginnen häufig am Ende eines lang andauernden globalen Konjunkturanstiegs, und der derzeitige Boom ist in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Die derzeitige Bundesregierung ist in diesen Zusammenhang nicht der Preistreiber: So wurde die Mineralölsteuer zuletzt von Rot-Grün im Jahr 2004 erhöht. Auch die Anhebung der Mehrwertsteuer um drei Prozent hat die Autofahrer belastet. Doch durch diese Erhöhung gab es zum 1. Januar 2007 "nur" einen Anstieg von rund drei Cent bei Diesel und rund vier Cent bei Benzin und das vermag nicht den aktuellen Kraftstoffpreis zu erklären. Direkte Einwirkungsmöglichkeiten hätte die Politik in dieser Frage nur durch eine Senkung der Steuern, mit denen Kraftstoffe belastet werden. Ich fürchte aber, dass ein Steuernachlass oder gar das Aussetzen der Steuern auf Kraftstoffe dazu führen würde, dass die Unternehmen die Gunst der Stunde nutzen, um die Preise rasch auf das alte Niveau anzuheben oder ihm doch zumindest anzunähern. Über Lösungsmöglichkeiten wie die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale oder die Abschaffung der Kfz-Steuer, die ich persönlich für richtig halte, diskutieren wir derzeit intensiv in der Union wie in der Koalition.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Thomas Strobl