Frage an Thomas Strobl von Gerhard R. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Strobel,
möchte Sie fragen, warum Kindergeld nicht regelmäßig angehoben wird, weil ja die Ausgaben für die Kinder und andererseits auch die Steuereinnahmen aufgrund der Inflationsrate stetig wachsen?
Warum wurde das Kindergeld für größere Familien in den letzten zehn Jahren besonders gering angehoben?
Mich interessiert hierzu die Einstellung der CDU als auch ihre persönliche Meinung und würde mich über eine ausführliche Antwort sehr freuen.
G. Roth, Controller
Sehr geehrter Herr Roth,
für Ihre Anfrage möchte ich Ihnen recht herzlich danken.
Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr den neuen Existenzminimumbericht vorlegen. Sobald dieser Bericht publiziert ist, können wir auf einer soliden Grundlage die Frage erörtern, ob das Existenzminimum für Kinder infolge höherer Lebenshaltungskosten in den letzten Jahren gestiegen ist und ob die steuerlichen Freibeträge für Kinder respektive das Kindergeld noch ausreichen oder angehoben werden müssen. Im Falle einer Anhebung des Kindergeldes hat Familienministerin Ursula von der Leyen sich in den letzten Wochen dafür ausgesprochen, insbesondere Mehrkindfamilien mit einer gestaffelten Kindergelderhöhung zu fördern. Ich persönlich denke, dass es sich bei diesem Vorschlag der Familienministerin um einen guten und richtigen Ansatz handelt, da Kinderreichtum in unserem Land leider immer noch eine bedeutende Rolle bei der Entstehung von Armut spielt und wir jede Anstrengung unternehmen müssen, um dagegen anzugehen.
Was Ihre ersten beiden Fragen betrifft, so ist sicherlich richtig, dass – relativ betrachtet – das Kindergeld für kinderreiche Familien in den letzten Jahren nicht in demselben Maße gestiegen ist wie für Familien mit einem Kind oder zwei Kindern. Dies hat seinen Grund darin, dass man den Betrag, der für die ersten beiden Kinder gezahlt wurde, nach und nach auf das Niveau des Betrages angehoben hat, der lange Zeit ausschließlich für das dritte Kind gezahlt wurde und der sehr deutlich über dem Satz für das erste und zweite Kind lag. Für das vierte Kind ist dies mit gut 15 Prozent noch immer der Fall. Insgesamt betrachtet ist das Kindergeld in den letzten zehn Jahren viermal von rund 102 Euro (Stand 31. Dezember 1996) auf derzeit 154 Euro monatlich für die ersten beiden Kinder erhöht worden. Eine Familie mit zwei und mehr Kindern hat dadurch heute 1248 Euro im Jahr mehr zur Verfügung, was einer Erhöhung von rund 50 Prozent entspricht. Diese Steigerung übertrifft – auch im Falle einer großen Mehrkindfamilie – die Inflationsrate deutlich.
Mit freundlichen
Ihr Thomas Strobl
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