Frage an Thomas Strobl von Horst P. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Prosotowitz,

für Ihre Anfrage über »abgeordnetenwatch« möchte ich Ihnen sehr herzlich danken.

Ihren Unmut über die Nullrunden der letzten Jahre kann ich gut nachvollziehen. Ich möchte nur zu bedenken geben, dass die Entwicklung der Renten grundsätzlich der Entwicklung der Löhne folgt. Aufgrund einer miserablen wirtschaftlichen Entwicklung hat es seit mehreren Jahren keine realen Lohnsteigerungen mehr gegeben, sodass beim Amtsantritt unserer Bundeskanzlerin ursprünglich sogar zu befürchten stand, dass es bis zum Jahr 2009 zu keiner Rentenanpassung kommen würde. Allerdings haben sich seither unter der unionsgeführten Bundesregierung nicht nur die Konjunktur und die Löhne gut entwickelt, sondern durch den massiven Rückgang der Arbeitslosigkeit hat auch die Zahl der Beitragszahler ganz beträchtlich zugenommen, – allein im Zeitraum August 2006 – 2007 um mehr als eine halbe Million. Angesichts dieser Entwicklung ist nach der im April vom Kabinett beschlossenen Rentenerhöhung auch im kommenden Jahr ein Rentenaufschlag nicht ausgeschlossen. Die deutsche Rentenversicherung sieht sogar gute Chancen, dass die Renten spürbar steigen werden. Dennoch will ich Ihnen nicht verschweigen, sehr geehrter Herr Prosotowitz, dass in den nächsten Jahren keine Rentenerhöhungen mehr in einer Größenordnung zu erwarten sind, die noch die Generation unserer Eltern kannte. Ihren Grund hat diese Entwicklung darin, dass wir derzeit einen demographischer Wandel erfahren, mit dem es zu einer zunehmenden Alterung unserer Gesellschaft kommt. Durch den Nachhaltigkeitsfaktor, der zum 1. Juli 2005 erstmals angewandt werden musste, wird bei der Rentenanpassung auch das Verhältnis von Rentnern und Beitragszahlern berücksichtigt. Dadurch wirken sich aber nicht nur die Erwerbstätigkeit, sondern auch die verlängerte Lebenserwartung und die Entwicklung der Geburten auf die Rentenerhöhungen aus. Aufgrund der höheren Lebenserwartung hat sich die durchschnittliche Rentenbezugsdauer in den letzten 40 Jahren von sieben auf 17 Jahre verlängert. Es ist davon auszugehen, dass die Lebenserwartung bis zum Jahr 2030 noch einmal um rund drei Jahre ansteigen und sich damit gegenüber dem Wert von 1967 verdreifachen wird. Darüber hinaus werden den älteren Menschen in Zukunft immer weniger Jüngere gegenüberstehen. Während das Verhältnis der Menschen im Rentenalter zu den Jüngeren im Jahr 2005 noch 1 zu 3,2 betrug, wird es im Jahr 2030 voraussichtlich bei 1 zu 2,0 liegen. Aufgrund dieser Entwicklungen reicht der Rentenversicherungsbeitrag schon heute nicht mehr zur Finanzierung der gesetzlichen Rente aus. Allein im letzten Jahr hat deshalb der Bund der Rentenversicherung einen Steuerzuschuss von rund 80 Milliarden aus dem Bundeshaushalt gewährt. Das war mit Abstand der größte Posten in einem Haushalt, der 2006 insgesamt nur rund 260 Milliarden betrug. Vor dieser Alterung unserer Gesellschaft können wir nicht die Augen verschließen oder sie durch einen Taschenspielertrick eskamotieren. Mir persönlich ist wichtig, dass wir bei der Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung einen fairen Ausgleich zwischen Rentnern, Beitrags- und Steuerzahler finden. Während Rentnerinnen und Rentner ihren Beitrag durch moderate Rentenerhöhungen leisten, tragen selbstverständlich auch die Beitragszahler zur Funktionsfähigkeit unseres Rentensystems bei. So darf ich darauf hinweisen, sehr geehrter Herr Prosotowitz, dass die große Koalition in den letzten Monaten nicht nur die stufenweise Anhebung der Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre – die Rente mit 67 –, sondern auch eine beträchtliche Erhöhung des Beitragssatzes der Aktiven von 19,5 auf 19,9% beschlossen hat. Ich denke, dass wir auf diese Weise sowohl den Jungen als auch den Alten gerecht werden und die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um die Rentenversicherung langfristig zu stabilisieren.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl MdB