Frage an Thomas Strobl von Theodor R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Reinhard,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie beklagen völlig zu Recht die auf allen Ebenen sinkende Wahlbeteiligung: Auch ich beobachte diese Entwicklung mit Sorge und sehe die Verantwortung hierfür ebenso wie Sie in der grassierenden Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger. Bestimmt, das will ich gar nicht verhehlen, haben auch wir Politiker diesen Umstand zu einem guten Stück mitzuverantworten.

Viele politische Entscheidungen kommen in einem langwierigen Prozess zustande, der für Außenstehende oftmals zu intransparent ist. Hinzu kommt, dass in vielen Fällen Kompromisse geschlossen werden müssen, die den Einzelnen nicht immer voll befriedigen, was ebenfalls zu einer gewissen Frustration und Politikverdrossenheit führt. Das kann ich zu einem bestimmten Grad nachvollziehen – möchte dem aber ein Zitat von Otto von Bismarck entgegenhalten: „Politik ist die Kunst des Möglichen.“ Das heißt: Politische Überzeugungen müssen auch umsetzbar und mehrheitsfähig sein. Das Suchen und Finden von Kompromissen, in denen unterschiedliche Ansichten zusammengeführt werden, ist dabei unerlässlich.

Sie schreiben weiter, dass der Abgeordnete „in erster Linie der Partei und erst in zweiter Linie seinem Wähler verpflichtet ist“. Dem, sehr geehrter Herr Reinhard, möchte ich widersprechen: Ich sehe mich, anders als Sie schreiben, sehr wohl „nur meinem Gewissen unterworfen“ und weiche, wenn es mir geboten scheint, durchaus von der Fraktionsmeinung ab. Und im Übrigen versuche ich – insbesondere in meinen Arbeitsbereichen – meine Überzeugungen mit guten Argumenten in Partei und Fraktion mehrheitsfähig zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl