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Frage von Rainer G. •

Frage an Thomas Strobl von Rainer G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Die Äußerung "der Grieche hat lange genug genervt" ist in meinen Augen zwar nicht rassistisch, aber Stammtischniveau. Wie gedenken Sie sich weiter zu verhalten? Wäre nicht eine Entschuldigung angebracht?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Grell,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung vom 13. Juli 2015. Diese Frage habe ich bereits am 17. und am 22. Juli auf diesem Portal beantwortet. „Natürlich war nicht der "Grieche an sich", also das griechische Volk gemeint, sondern es geht um den Griechen, der griechischer Ministerpräsident ist, also Alexis Tsipras.

Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Wir haben zum Beispiel mit Blick auf die Ukraine eine extrem schwierige Situation, das Flüchtlingsthema fordert Europa, im Mittelmeer spielt sich ein Flüchtlingsdrama ab. Die Terrormiliz "IS" ist für Europa eine nie dagewesene terroristische Gefahr. Solche Herausforderungen sollten als Themen im Vordergrund stehen – nicht das Spiel auf Zeit des Ministerpräsidenten Tsipras. Herr Tsipras hat unangekündigt und kurz vor Ablauf der Verhandlungsfrist am 30. Juni einen Volksentscheid aus dem Ärmel gezaubert – übrigens ohne dass der jetzt im Ergebnis für Griechenland irgendeine Verbesserung gebracht hätte. Danach gab es eine 180-Grad-Kehrtwende und die anschließenden Verhandlungen. Jetzt steht er wieder nicht voll hinter dem, was er ausgehandelt hat, er hat aber dennoch dafür im Parlament eine Mehrheit gesucht und schlussendlich gefunden. Das sind zum Teil taktische Spielchen und zum Teil einfach kindische Spielchen. Darunter leidet die griechische Bevölkerung und die Länder, die Griechenland unterstützen wollen, werden brüskiert. Für den demokratisch legitimierten Regierungschef eines souveränen Staates finde ich das unverantwortlich, unangemessen und – mit Verlaub, ganz menschlich ausgedrückt – ja, auch nervig. Es bleibt zu hoffen, dass die griechische Regierung nach der Regierungsumbildung nun tatkräftig ans Werk geht.

Unsere Linie war immer klar: Solidarität kann es nur gegen Solidität geben; die griechische Regierung muss ernste Reformen umsetzen. In Europa müssen sich die Länder aufeinander verlassen können: Das heißt, sie sollen solidarisch miteinander sein, sie müssen sich aber auch an die vereinbarten Regeln halten. Alles andere wäre auch für die Länder unverständlich, die Reformen umgesetzt haben - und damit ja auf einem guten Weg sind.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl