Frage an Thomas Strobl von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Strobl,
Frau Unger thematisiert in ihrer Frage mögliche wirtschaftliche Effekte von TTIP (Transantlantische Handelsabkommen zwischen den USA und der EU).
Laut einer Studie des "Center for Economic and Policy Research" (CEPR) würde auf das Bruttoinlandsprodukt der EU bezogen eine einmalige Niveauerhöhung von 119 Mrd. Euro nach ca. zehn Jahren im Jahr 2027 prognostiziert. Frau Unger weist darauf, dass dieser Zuwachs einem Plus von 545 € für einen vier-Personen-Haushalt bzw. 136,25€ pro Person entspräche.
In Ihrer am 22.05 2015 erfolgten Antwort führen Sie aus, Zitat Thomas Strobel:
"Ihre Berechnung kann ich nicht nachvollziehen. Ich empfände einen Zugewinn von 136,25 Euro für jeden der 500 Millionen EU-Bürger auch schon ganz gut und mache mich auch weiterhin dafür stark, dass wir zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA kommen."
Link zu Frage und Antwort:
http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_strobl-778-78514--f436219.html#q436219
Ich empfinde Ihre Antwort leder als weitgehend kurzsichtig, da Sie in dieser scheinbar von einem relativ sicheren durchschnittlichen Zugewinn pro Bürger der EU dank TIPP ausgehen.
Frage 1:
Habe ich die Intention Ihrer Antwort richtig wahrgenommen?
Sollten Sie von einem solch relativ sicheren durchschnittlichen Zugewinn pro Bürger/in der EU ausgehen, erlaube ich mir Frage 2:
Könnte es nicht sein, dass viele Bürger der EU im Falle der Verwirklichung von TIPP möglicherweise leer ausgehen oder gar draufzahlen müssen, da die jüngere Vergangenheit und aktuelle Gegenwart keine faire Umverteilung von wirtschaftlichen Erfolge erkennen lässt?
"In vielen Ländern der EU hingegen sind die Löhne drastisch gesunken. In Deutschland seit 2000 preisbereinigt um 3,6 %. Gleichzeitig sind die Kapital- und Unternehmenseinkommen trotz Finanzkrise seit 2000 um 40 % gestiegen, ebenfalls preisbereinigt."
http://www.uffnwedding.de/ausweitung-der-armut-und-sozialen-ausgrenzung-in-der-eu/
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage als Besucher der Seite „abgeordnetenwatch“ am 27. Mai zum Thema TTIP.
Der Vertrag befindet sich noch in der Verhandlungsphase und wird mit aller Sorgfalt und selbstverständlich unter Wahrung europäischer und deutscher Interessen verhandelt. So wird es durch TTIP weder zu niedrigeren Schutzstandards in der EU etwa im Lebensmittelbereich, bei Arbeitnehmerrechten, im Gesundheits- und Verbraucherschutz, noch zur Beeinträchtigung der kulturellen Vielfalt, zur Aufgabe unserer Rechtssystems sowie der Hoheit der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei der Gesetzgebung und Regulierung kommen. Über das Verhandlungsergebnis wird überdies der Deutsche Bundestag beraten und abstimmen. Insofern liegt die Entscheidung, ob das TTIP in der ausgehandelten Form Wirklichkeit wird, beim Deutschen Bundestag.
Der genannte Zugewinn ist eine Prognose, die nicht als sichere Angabe gezählt werden kann, da es sich bei einer Prognose um eine Aussage über zukünftige Ereignisse handelt, die auf Beobachtungen in der Vergangenheit und theoretisch fundierten objektiven Verfahren basiert. Ich nutze die angesprochene Prognose des Zugewinns je EU-Bürger selbst nicht, sondern beziehe mich in meiner Antwort lediglich auf die Aussage Frau Ungers von Foodwatch.
Zu Ihrer Frage, ob viele Bürger im Falle der Verwirklichung von TTIP möglicherweise leer ausgehen, nehme ich gerne Stellung nehmen. Es ist sogar sehr wahrscheinlich, dass nicht alle Bürger einen persönlichen Zugewinn durch TTIP erhalten werden. Sie müssen jedoch bedenken, dass bessere Exportchancen für die deutsche Wirtschaft die Steuereinnahmen des Staates steigen lassen und Arbeitsplätze sichern, was den Menschen in Deutschland sehr zugutekommt.
Die Deutsche Exportindustrie hat im Jahr 2014 mehr exportiert als jemals zuvor. Dies zeigt, dass Freihandel und offene Märkte für die deutsche Wirtschaft enorm wichtig sind. Für Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland sind deshalb Fortschritte beim Freihandelsabkommen TTIP von zentraler Bedeutung. Es geht den Bürgerinnen und Bürgern heute in Deutschland besser als im Jahre 2000. Unsere Arbeitslosenquote ist auf einem historisch niedrigen Wert von 6,3 Prozent. Kein anderes Land dürfte von TTIP so sehr profitieren wie Deutschland!
In der Hoffnung, Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl
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