Frage an Thomas Strobl von Tarik P. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Strobl,
meine Fragen beziehen sich auf Ihre Antwort auf die Frage des Herrn Paskarbeit vom 20.05.14 zum Thema Arbeit bezüglich der Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
Die erste Frage ergibt sich für mich aus Ihrem folgenden Kommentar:
,,Einem mittelständischen Maschinenbauer aus Deutschland etwa entstehen jährlich hunderttausende Euro Zusatzkosten nur durch zusätzliche Bürokratie- und Zertifizierungserfordernisse beim Export in die USA, obwohl das Niveau der Sicherheitsanforderungen dasselbe ist. ´´
Ich würde gerne erfahren, woher Sie diese Zahlen [ hunderttausende Euro Zusatzkosten ] haben und wie genau diese Bürokratie- und Zertifizierungserfordernisse aussehen? Zudem wüsste ich gerne, was sich konkret durch die geplanten Freihandelsabkommen für die mittelständischen Unternehmer*Innen ändert , ggf. verbessert?
Meine zweite Frage ist mir durch folgende Bemerkung eingefallen:
,,Schätzungen gehen davon aus, dass das transatlantische Freihandelsabkommen einen jährlichen Wachstumsimpuls von 119 Mrd. Euro auf europäischer und 95 Mrd. Euro auf amerikanischer Seite bringt.´´
Wer hat diese ,,Schätzungen´´ getätigt? Wie kommen diese Zahlen zustande und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit diese Prognosen eintreten?
Zudem sei mir ein kleiner Kommentar erlaubt. Meinen bisherigen Informationen nach, beziehen sich diese Wachstumsimpulse auf das Jahr 2027, bei einem möglicherweise Vertragsabschluss 2017. Wie sicher ist die Aussage meines Kommentares?
Ich bin gespannt, wie Sie meine Fragen zu diesem kontrovers diskutiertem Thema beantworten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Tarik Pahlenkemper
Sehr geehrter Herr Pahlenkemper,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfragen zu meiner Antwort auf die Anfrage von Herrn Paskarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Gerne erläutere ich Ihnen ein paar Hintergründe zu den Zahlen.
Das Beispiel des Maschinenbauers, dem jährlich etwa hunderttausend Euro Zusatzkosten durch Bürokratie- und Zertifizierungserfordernisse entstehen, entstammt einem persönlichen Gespräch. Sehr aufschlussreich, wenn Sie erfahren möchten, um welche Erfordernisse es sich genau handelt, ist die Stellungnahme eines Unternehmens bei der Öffentlichen Anhörung, die der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie im März zu diesem Thema durchgeführt hat ( https://www.bundestag.de/blob/364858/5d21ec56e023d522ffd06a1841266f3a/bertram-kawlath-data.pdf ). Die hohen Kosten entstehen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, in der Konstruktion, aber eben auch durch das Zusammenstellen der vielen, vielen Papiere zur Nachweiserbringung. Ein mittelständischer Maschinenbauer muss deshalb mitunter allein für die Aufarbeitung der spezifischen Anforderungen in den USA mehrere Mitarbeiter anstellen. Da kommt eine solche Summe schnell zusammen. Die Bürokratielast und auch die tatsächliche technische Anpassung der Produkte an die Erfordernisse in den USA würden wegfallen, wenn mit dem Handelsabkommen eben die Sicherheits- und Prüfstandards des jeweils anderen Wirtschaftsraums akzeptiert würden.
Die Angaben über den erwarteten Wachstumsimpuls von 119 auf europäischer bzw. 95 Mrd. Euro auf amerikanischer Seite entstammen einer Studie des Centre for European Policy Research, die Sie hier einsehen können: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/march/tradoc_150737.pdf . Das zugrundeliegende Modell und die untersuchten Szenarien werden in Kapitel 3 und 4 dargestellt. Wie Sie richtig bemerken, bezieht sich die Prognose auf das Jahr 2027 unter der Annahme, dass das TTIP ab 2017 in Kraft ist und seine Wirkung entfalten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl