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Thomas Strobl
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Frage von Alfred B. •

Frage an Thomas Strobl von Alfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr. Strobl,

seit einigen Tagen laufen nun die Koalitionsverhandlungen in "Arbeitskreisen" - und alles was man in den Nachrichten hört: Geld ausgeben. Summen spielen da kaum eine Rolle - hauptsache es sind Milliarden. Dabei sollte der durchschnittlich gebildete Politiker wissen, das diese Geschenke aus meinen und anderer Bürger Steuern bestritten werden. D.h. von den (symbolischen) 100 Euro von meinen Steuern erhalten 12 Bürger je 10 Euro für irgendwas tolles - die fehlenden 20 Euro Wahlgeschenk werden über eine Gegenfinanzierte Neuverschuldung beglichen. Absurd. Können Sie mir sagen, warum bei sprudelnden Steuereinnahmen der Regierung nichts anderes einfällt, als das Geld einfach zu verschleudern? Wann wird endlich mal gespart?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bulenz,

für Ihre Nachricht bedanke ich mich recht herzlich.

Wir als Union haben schon vor der Wahl gesagt, dass es mit uns keine Steuererhöhungen, keine zusätzlichen Steuern und keine Aufnahme weiterer Schulden geben wird. Dafür sind wir gewählt worden und dies hat sich auch nach den Verhandlungen in den Arbeitskreisen nicht verändert.

Leider ist es so, dass wir in den Koalitionsverhandlungen Zugeständnisse machen müssen, da wir als Union keine eigene Regierungsmehrheit besitzen. Ich persönlich werde nicht nachlassen, daran zu erinnern, dass es nicht nur um das Verteilen, sondern auch um das Erwirtschaften geht; und zwar in dieser Reihenfolge: Es muss zuerst erwirtschaftet werden, was dann verteilt werden soll.

Mir geht es vor allem darum, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Deutschland auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt. Nur dann wird es uns nämlich in den nächsten vier Jahren besser gehen als heute. Und das ist das wichtigste Ziel!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Strobl MdB