Frage an Thomas Strobl von Christoph S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Dr. Strobl,
als umweltpolitisch engagierter Diplom-Agraringenieur und Vater von 3 Kindern beunruhigt mich die zunehmende Verwendung von Glyphosat in Deutschland und weltweit.
Deswegen interessiert mich Ihre Meinung dazu und wie Sie am 15. Dezember bei der u.g. Abstimmung abstimmen werden. (Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode– 3 – Drucksache 17/7982). (Ich kann leider nur Auszüge hier weiter unten zitieren)
MFG
C. Schulz
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. eine umfassende und umgehende Neubewertung der Toxizität und Risiken von Glyphosat unter Einbeziehung und kritischer Evaluation aller vorliegen- den Studien durch entsprechende Anweisung an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vorzunehmen und damit der Verantwortung Deutschlands in seiner Rolle als EU-Berichterstatter für Glyphosat gerecht zu werden. Dafür müssen neben toxikologischen Erkenntnissen auch Studien zu Glyphosat mit den Schwerpunkten Embryologie, Onkologie, Agrarökologie, Gewässer- und Bodenökologie ausgewertet und angemessen in der Beurteilung berücksichtigt werden. Zulassungen für Pflanzenschutzmittel dürfen zukünftig nur noch erfolgen, wenn durch ent- sprechende (Multi-)Nachweismethoden für Pestizidrückstände, Abbauprodukte und ggf. Beistoffe überwacht werden können;
2. sich gemäß dem Vorsorgeprinzip auf EU-Ebene für eine Aufhebung der Wirkstoffzulassung von Glyphosat bis zum Abschluss der Neubewertung einzusetzen (Streichung aus Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG);
3. das BVL anzuweisen, die Zulassung für Pflanzenschutzmittel, die noch POE-Tallowamine enthalten, auszusetzen;
4. sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass eine Zulassungsverlängerung des Herbizidwirkstoffes Glyphosat ausschließlich auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfolgt. Um dies sicherzustellen, muss die Bundesregierung von der EU-Kommission die rechtzeitige Vorlage (bis spätestens April 2012) der konkreten Vorgaben aus der Verordnung
Sehr geehrter Herr Schulz,
haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema „Land- und Forstwirtschaft.“
Gesundheit ist ein hohes Gut. Es ist deshalb die klare Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch meine ganz persönliche, dass alles getan werden muss, um in der Lebensmittelproduktion die unbewusste oder gar absichtliche Beimengung von Giftstoffen, die wissenschaftlich eindeutig als solche belegt sind, zu unterbinden. Landwirtschaftsministerin Aigner teilt diese Ansicht und hat in der Vergangenheit schon wiederholt bewiesen, dass sie verantwortungsbewusst mit der Frage umgeht, wie die Aspekte von Effizienz und Umweltverträglichkeit beim Anbau von Agrarprodukten in Einklang gebracht werden können.
Was die Frage des Grünen-Antrags zur Neubewertung der Risiken von Glyphosat betrifft, so befindet sich hier die Debatte erst am Anfang und ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich eine Angelegenheit für die Agrarexperten des Hauses, zu denen ich nicht gehöre. Aus diesem Grund wurde über den Antrag auch nicht, wie sie annehmen, namentlich abgestimmt, sondern die Reden wurden zunächst nur zu Protokoll gegeben. Das weitere parlamentarische Verfahren hängt dann von den Arbeitsberichten der zuständigen Ausschüsse ab, deren Ergebnisse ich nicht vorwegnehmen kann. Ich bitte Sie diesbezüglich um etwas Geduld.
In der Hoffnung, Ihre Frage damit beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl MdB
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