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Thomas Strobl
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Frage von Philipp M. •

Frage an Thomas Strobl von Philipp M. bezüglich Kultur

Hallo Herr Strobl,

wie kann es sein das in einer so großen Wirtschaftsregion wie der unseren immernoch nicht flächendeckende zeitgemäße Breitbandinternetanschlüsse zur Verfügung stehen? Zeitgemäß bedeute mitlerweile übrigens mindestens 6000kb/s, ich wäre ja für die hälfte davon schon mehr als zufrieden. Vergleichen sie Deutschland nur mal mit anderen (Industrie)staaten. Ich habe schon große Hoffnungen in die Gesetzesvorlage gelegt welches den Ausbau solcher Leitungen vorschreibt, doch leider ging diese nicht durch, warum ist wohl jeden klar... (und das der Markt sich nicht reguliert müsste eigentlich auch jedem ersichtlich sein)
Sehen sie sich nicht als Bürgerpartei die sich für unsere Interessen einsetzen will? Wundern sie sich immernoch warum die Piratenpartei so viele stimmen bekommen konnte (mal abgesehen von den Frustwählern).
Daher würde ich mich sehr freuen wenn sie mit der Zeit gehen würden und sich dafür einsetzen, dann würde ich auch wieder die CDU wählen.

Für ihre Antwort schon einmal vielen Dank im voraus.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Mogler,

haben Sie herzlichen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die flächendeckende Bereitstellung von Breitbandinternetanschlüssen fordern. Sehr gerne gehe ich auf Ihre Frage ein, möchte zunächst aber um Verständnis bitten, dass Sie bis heute auf Antwort warten mussten. Normalerweise reagiere ich sehr schnell auf Anfragen, war zuletzt aber, infolge der Thematik Stuttgart 21, so im Termindruck, dass ich leider nicht, wie gewöhnlich, zeitnah antworten konnte. Sehen Sie mir das bitte nach.

Doch nun zu Ihrem Anliegen.

Ihren mitunter sehr kritischen Worten möchte ich gerne einige Fakten entgegenstellen, die zeigen, dass die Koalition mitnichten untätig bleibt oder die Bedeutung leistungsfähiger Breitbandnetze unterschätzt.

Vergleicht man, wie Sie es anregen, die Nutzung von Internetanschlüssen, zeigt sich, dass die tatsächliche Nutzung (Anschlüsse/Einwohner) in Deutschland höher ist als in anderen Industrieländern wie zum Beispiel im Vereinigten Königreich, in Frankreich, Italien, Spanien, in den Vereinigten Staaten oder auch in Japan. Auch das Wachstum des deutschen Breitbandmarktes ist im internationalen Vergleich überdurchschnittlich stark. Insgesamt ist die Entwicklung auf dem deutschen Telekommunikationsmarkt ein gutes Beispiel für die Leistungskraft wettbewerblicher Lösungen und Beleg dafür, dass wir beim Breitbandausbau auch in Zukunft maßgeblich auf den Markt und unternehmerische Vielfalt setzen sollten. Zudem führt der Wettbewerb zu bezahlbaren Preisen. So können wir die derzeit dringlichste Aufgabe - eine flächendeckende Bereitstellung von Breitbandnetzen - bewältigen.

Eine hochwertige Breitbandinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und Familien und ist daher wichtig, um Arbeitsplätze zu sichern und die Ertragskraft und Attraktivität gerade auch ländlicher Räume zu steigern. Dies soll im Rahmen einer vielfältigen Strategie zum Breitbandausbau gewährleistet werden. Details über den Fortgang sowie die zahlreichen Maßnahmen können Sie unter http://www.zukunft-breitband.de einsehen.

Der dort hinterlegte Bericht bewertet die Breitbandstrategie als Erfolg. Viele kommunale Aktivitäten für den Netzausbau wurden angestoßen und auch die Wirtschaft hat den Breitbandausbau noch einmal verstärkt. Dennoch macht erst die Kombination aus Engagement von Unternehmen, Ländern und Kommunen und flankierenden Maßnahmen der Bundesregierung die angestrebten, hohen Ziele erreichbar. Daran gilt es weiter gemeinsam zu arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Strobl MdB